04:44 11 Dezember 2017
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    Holz-Streit: Schweden droht Russland mit Blockade von WTO-Beitritt - „Gazeta.Ru“

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    MOSKAU, 21. August (RIA Novosti). Russland droht ein weiteres Hindernis auf dem Weg zur Welthandelsorganisation (WTO): Schweden will Russlands Beitritt stoppen, sollte Moskau dessen Forderungen nicht erfüllen.

    Wie die russische Internet-Zeitung „Gazeta.Ru“ schreibt, sind die Schweden unter anderem mit dem steigenden Exportzoll für russisches Holz unzufrieden. Bis 2011 sollen die Zolltarife auf 80 Prozent des Zollwertes wachsen und mindestens 50 Euro je Kubikmeter betragen, sagt Analystin Anastassija Kopylowa von Lesprom Industrie Consulting. „Für Schweden und Finnland wird es dann nicht mehr rentabel sein, Holz in Russland zu kaufen. Die russische Regierung hofft, dass diese Staaten ihre Produktionen nach Russland verlegen“, sagt Kopylowa. „Diese Maßnahme ist keine russische Erfindung, sondern ein üblicher Wirtschaftsmechanismus.“

    Die WTO wird nicht das erste Mal als Druckmittel gegen Russland genutzt. Zuvor drohte bereits Georgien, den russischen Beitritt zu blockieren, wenn Russland seine Zollpunkte in den abtrünnigen georgischen Autonomien nicht auflöse. Auch Moldawien fordert von Russland für WTO-Beitritt eine Aufhebung des Einfuhrverbots für Wein, Obst und Gemüse. Warschau ist mit dem russischen Einfuhrverbot für polnisches Fleisch unzufrieden, Litauen fordert die Wiederaufnahme der Öllieferungen - beide Staaten appellierten diesbezüglich an die EU-Führung. Im März kündigte schließlich das finnische Außenministerium an, dass die Entscheidung Moskaus, die Zolltarife zu erhöhen, den russischen WTO-Beitritt gefährde.

    Russland und Schweden können über die WTO-Beitrittsbedingungen nicht direkt verhandeln, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium in Moskau. „Russland bespricht seinen WTO-Beitritt mit der EU und nicht mit einzelnen Staaten. Für weitere Verhandlungen ist eine kollektive Meinung der EU notwendig.“

    Schweden ist offenbar zu eilig. Russland ist bislang kein WTO-Mitglied und wird es kaum bald werden, wenn die Verhandlungen auch weiter so langsam verlaufen. Bis dahin haben alle Versprechungen nur einen vorläufigen Charakter. „Wir haben keine festen Verpflichtungen übernommen, denn wir sind kein WTO-Mitglied“, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium. „Dennoch erfüllen wir bereits einen Großteil der Verpflichtungen: Wir haben die Gesetzgebung korrigiert und Zölle reduziert.“

    Diese Zwiespältigkeit kann einen weiteren Anlass zum Kuhhandel um den russischen WTO-Beitritt geben, um den bereits seit zwölf Jahren gefeilscht wird.