12:06 18 Dezember 2017
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    Europa wählt Russland nicht - „Wedomosti“

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    MOSKAU, 21. August (RIA Novosti). Im Herbst können in drei Ländern und im Kosovo Wahlen stattfinden, deren Ausgang für die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union wichtig sind, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Dienstag.

    Die Wähler in Großbritannien, Polen und dem Kosovo werden Moskau kaum Freude bereiten. Lediglich die Wahlergebnisse in der Ukraine können für den Kreml günstig sein.

    In Polen hat die Wahlkampagne im Grunde schon begonnen. Am Sonntag warf Jaroslaw Kaczynski, Premier und zugleich Chef der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (polnische Abkürzung PiS), der oppositionellen Partei „Zivile Plattform“, die im Wahl-Barometer höher steht als die Regierungspartei, vor, die Interessen Deutschlands und der Europäischen Union schützen zu wollen statt der eigenen.

    Seit dem vergangenen Jahr blockiert die Regierung Kaczynskis mit einem Veto die Verhandlungen zwischen Russland und der EU über den Abschluss eines Grundlagenvertrag und hatte gedroht, die Verabschiedung einer europäischen Verfassung zu verhindern.

    „Die Beziehungen mit Russland werden sich sogar bei einer Niederlage der Kaczynskis nicht verbessern. Die ‚Zivile Plattform’ unterstützte die Ostpolitik der PiS. Der Opposition wird es viel leichter gelingen, die polnischen Interessen in Brüssel zu verteidigen“, sagte der polnische Experte Jakub Kumoch.

    Neue Parlamentswahlen in Großbritannien sind bisher nicht bekannt gegeben worden. Doch die „Times“ teilte mit, dass Premier Gordon Brown seine Labour-Gefährten bereits über eine vorzeitige Wahl informierte, bei der der Nachfolger des kürzlich zurückgetretenen Tony Blair mit Sicherheit siegen wird. Die Labour Party steht derzeit bei den Wählern deutlich höher im Kurs als die Konservativen. Von einer Verbesserung der Beziehungen mit Russland kann laut Politologe Alexej Makarkin keine Rede sein.

    Die Kosovo-Albaner werden ihre Regierung im November wählen. Die UNO wird in den nächsten Tagen das genaue Datum bestimmen. Im Kosovo können nur jene Kräfte siegen, die für die Unabhängigkeit der Region von Serbien eintreten, sagte Jelena Guskowa aus dem Zentrum für Studien zur Balkan-Krise. Der Westen, der eine möglichst schnelle Lösung zum Kosovo-Status fordert, wirft Russland vor, die Krise hinauszuzögern.

    Moskau kann nur durch die Neuwahl in der Ukraine gewinnen, wenn nach ihren Ergebnissen eine regierende Zweiparteienkoalition (Partei der Regionen und Kommunistische Partei) gebildet wird, die in der Lage sein wird, die Partei der Regionen zu einem aktiveren prorussischen Kurs zu bewegen, sagte Makarkin.

    Laut Befragungen ist bislang die Partei der Regionen in Führung. Aber die ukrainischen „Orangen“ können insgesamt mehr Stimmen sammeln. Denn das Rating des Blocks Julia Timoschenkos nimmt zu. Sie benutzt in ihrer Wahlkampagne antirussische Rhetorik und hat sogar in den USA den Artikel „Die Zügelung Russlands“ veröffentlicht, der eine Art Doktrin ist.

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