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    Medwedews Korruptionskampf zerstört Putins Machtsystem - "Gazeta.Ru"

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    Der systematische Plan für die Korruptionsbekämpfung des neuen Präsidenten Dmitri Medwedew wird zum Abbau des Putinschen Systems führen, schreibt die Internetzeitung "Gazeta.Ru" am Dienstag.

    MOSKAU, 20. Mai (RIA Novosti). Der systematische Plan für die Korruptionsbekämpfung des neuen Präsidenten Dmitri Medwedew wird zum Abbau des Putinschen Systems führen, schreibt die Internetzeitung "Gazeta.Ru" am Dienstag.

    Wenn Medwedew genug Willen aufbringt, um gegen die Korruption zu kämpfen, werden die Russen statt der Kontinuität des Kurses dessen völligen Wandel erleben.

    Bei einer Antikorruptionsberatung im Kreml nahm Medwedew kein Blatt vor den Mund und sagte absolut richtige Worte: "Es muss etwas getan werden. Genug der Warterei. Die Korruption hat sich zu einem Systemproblem ausgewachsen, und diesem Systemproblem müssen wir eine Systemantwort entgegensetzen."

    Schon diese Worte geben direkt den Fakt zu, dass die Korruption heutzutage ein Problem in der Staatsmaschinerie und im weiteren Sinn des Zusammenwirkens zwischen der Gesellschaft, den Wirtschaftssubjekten und dem Staat ist. Es handelt sich dabei keineswegs also um eine Ausnahme der Regel oder eine Abweichung von der Norm.

    Vorläufig berechtigt nichts zu der Annahme, dass im Kampf gegen das Übel, das laut Medwedew "eine Gefahr für die Staatssicherheit" ist und "die Geschäftswelt zersetzt", sich reale Fortschritte einstellen werden. So deklarierte der Staatschef die "Transparenz der staatlichen Verfahren, die mit Aufträgen, Ausschreibungen und administrativen Regeln verbunden sind". Dabei erhielt Anfang Mai der Konzern Gazprom, in dem Medwedew jahrelang Mitglied des Aufsichtsrats war, ohne jede Ausschreibung neun Vorkommen und einen Monat zuvor das gigantische Vorkommen Tschajanda, das der Gasmonopolist wohl kaum in den nächsten zehn Jahren zu erschließen beginnt.

    Naiv wirken auch die Worte "von einem Maßnahmenkomplex bei Fragen der Bekämpfung des Raider-Unwesens", da der größte Raider im Lande die staatlichen Sicherheitsstrukturen sind und die Staatsbeamten ihre Befugnisse einzig dazu nutzen, Eigentum und Geld zu machen.

    In der Frühzeit von Putins Präsidentschaft existierte ebenfalls ein Rat zur Korruptionsbekämpfung, dem der damalige Premier Michail Kasjanow vorstand. Was die Korruption selbst angeht, so charakterisierten sie sowohl Präsident Putin als auch seine Generalstaatsanwälte und sonstigen hochgestellten Beamten ähnlich wie der heutige Staatschef. Aber es änderte sich nichts. Deshalb bestehen Befürchtungen, dass die Antikorruptions-Kampagne wieder auf eine banale PR-Aktion, dieses Mal des schwachen Präsidenten Medwedew, reduziert wird. Inzwischen wird der allmächtige Premier Putin "Fragen lösen" wie etwa Senkung der Besteuerung der Ölindustrie, in der nicht ohne das erwähnte Raider-Unwesen und mittels der Korruptionsskandale wie die berühmte Affäre um die Baikalfinansgrup die persönlichen Freunde des heutigen Regierungschefs sich wichtige Entscheidungsposten sicherten.

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