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    Russland strebt WTO-Beitritt mit Zollunion an - Russlands Presse

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    MOSKAU, 10. Juni (RIA Novosti). Der WTO-Beitritt Russlands als einzelner Staat ist kein Thema mehr, schreiben russische Zeitungen am Mittwoch.

    Ab 1. Januar 2010 werden die WTO-Staaten mit einer gemeinsamen Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan sprechen müssen.

    "Unsere gemeinsame Priorität ist immer noch die WTO, das bestätigen wir, aber wir vertreten in der WTO schon den einheitlichen Zollraum - die Zollunion - und nicht einen einzelnen Staat", sagte Premier Wladimir Putin gestern.

    Russland verhandelt über einen WTO-Beitritt bereits seit 16 Jahren. Russische Offizielle sagten am vergangenen Donnerstag auf dem Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg klipp und klar, dass sie nicht ein siebzehntes Jahr im Vorzimmer warten wollen.

    Aber aller Wahrscheinlichkeit nach hat Russland trotz seiner warnenden Erklärung keine Garantien über die Aufnahme in die WTO bekommen.

    Moskau hoffe nicht mehr auf einen raschen WTO-Beitritt und ziehe es vor, sich über die Schaffung einer Zollunion zu einigen, sagt Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der Zeitschrift "Russia in Global Affairs".

    Für Moskau sei diese Einigung von größerer Wichtigkeit als eine Aussicht auf den WTO-Beitritt, betont der Politologe Dmitri Badowski.

    Yaroslav Lissovolik, Chefvolkswirt der Deutschen Bank in Russland, sagt seinerseits: "Russland kann die regionale Integration nicht um eines WTO-Beitritts willen endlos aufschieben. Eine Verlängerung des Termins für den WTO-Beitritt um ein oder zwei Jahre ist ein adäquater Preis für die Aktivierung der Integrationsprozesse."

    Eine so geringe Verzögerung ist nur möglich, wenn die Länder, die früher den Beitritt Russlands, Kasachstans und Weißrusslands zur WTO bei Verhandlungen mit jedem dieser Staaten separat zugestimmt haben, ihre Aufnahme als Zollunion billigen werden. Neue Verhandlungen mit dem Drei-Staaten-Bündnis als einzelnes Zollgebiet könnten, wie Beobachter meinen, diesen Prozess um mehrere Jahre bremsen.

    "Wir werden nichts dabei gewinnen", sagt Ex-Wirtschaftsminister Jewgeni Jassin gereizt. "Das Thema des Anschlusses Russlands an die WTO ist nicht weniger politisiert und die Krise nicht die beste Zeit, negative Schritte zu tun", findet Julia Zepljajewa von Merrill Lynch.

    Alexej Portanski, Direktor des Informationsbüros für den WTO-Anschluss Russlands, hebt hervor: "Das Verhalten der Partner im Rahmen einer Zollunion muss gegenseitig vorhersagbar sein. Ich bin nicht überzeugt, dass wir in Bezug auf die weißrussische Führung diese Sicherheit haben."

    Der offizielle Standpunkt ist direkt entgegengesetzt. Der russische Vizepremier Igor Schuwalow sagte gestern: "Wir hoffen, dass dies die Zeit des Anschlusses an die WTO näherbringen wird."

    Quellen: "Gazeta.Ru" vom 09.06.09, "Wedomosti" und "Iswestija" vom 10.06.09.

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