13:05 22 Juli 2018
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    Dreier-Zollunion berät in Moskau über Zollkodex und WTO-Beitritt

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    MOSKAU, 25. Juni (RIA Novosti). Der Beitritt der Zollunion von Kasachstan, Russland und Weißrussland zur Welthandelsorganisation (WTO) und die Annahme eines gemeinsamen Zollkodex stehen beim heutigen Treffen der Vizeregierungschefs aus den drei Staaten in Moskau im Mittelpunkt

    Der russische Vizepremier Igor Schuwalow betonte bei dem Treffen, dass dem gemeinsamen Zollkodex der drei Staaten das Zollübereinkommen von Kyoto zugrunde liegen würde. Er bestätigte, dass Kasachstan, Russland und Weißrussland keine bilateralen Beitrittsverhandlungen mit der WTO mehr führen, sondern demnächst Gespräche als einheitliches Zollgebiet beginnen würden.

    Ein Vertreter der russischen Delegation teilte RIA Novosti mit, dass der Entwurf eines einheitlichen Zolltarifs sowie die Ansätze für die neuen Verhandlungen mit der WTO zu dem bevorstehenden Gipfel der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) im November konzipiert werden sollen.

    Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hatte vor zwei Wochen mitgeteilt, dass sich Russland, Kasachstan und Weißrussland nicht im Alleingang, sondern als Zollbündnis um die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation (WTO) bemühen würden. Ihm zufolge soll die Zollunion bereits 2010 mit dem Inkrafttreten des einheitlichen Zolltarifs Realität werden. Zuvor hatte Russland 16 Jahre lang mit der WTO und einzelnen Mitgliedstaaten Beitrittsverhandlungen geführt. Am 12. Juni kündigte Kasachstan an, die bilateralen Beitrittsverhandlungen mit der Welthandelsorganisation nach 13 Jahren eingestellt zu haben.

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