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    USA heben Exportverbot für Software-Leistungen nach Kuba, Iran und Sudan auf

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    Das US-Finanzministerium hat am Montag das Exportverbot für Software-Dienstleistungen in den Iran, den Sudan und nach Kuba aufgehoben.

    WASHINGTON, 09. März (RIA Novosti). Das US-Finanzministerium hat am Montag das Exportverbot für Software-Dienstleistungen in den Iran, den Sudan und nach Kuba aufgehoben.

    „Das Amt für Kontrolle über ausländische Aktiva des Finanzministeriums hat am Montag Änderungen an den Vorschriften vorgenommen, die die Einschränkungen für den Handel der US-Unternehmen mit dem Sudan, dem Iran und Kuba vorgesehen haben, um den Bürgern in diesen Ländern ihre Rechte auf Rede- und Informationsfreiheit im höchstmöglichen Maße zu garantieren“, teilt das Finanzministerium mit.

    Es geht um die Genehmigung des Exportes von Kommunikations-Dienstleistungen, denen die Internet-Technologien wie E-Mail, die schnelle Übertragung von Informationen (instant messaging), der Chatdienst und soziale Netze zugrunde liegen.

    Das Ministerium hebt hervor, dass die genannten Dienstleistungen in den Iran, den Sudan und nach Kuba sowie abhängige Software-Programme in den Iran und den Sudan exportiert werden dürfen. Die diesbezüglichen Lieferungen sollen mit einem besonderen Dokument geregelt werden, über dessen Status nichts mitgeteilt wurde.

    Das Ministerium erläutert, dass Unternehmen beziehungsweise Privatunternehmer ab dem 08. März Lizenzen für die Lieferung von Software-Programmen und entsprechenden Technologien in die genannten Länder erhalten können.

    „Die jüngsten Ereignisse im Iran haben gezeigt, dass die persönliche Kommunikation, die auf Internet-Technologien beruht, ein effektives Instrument ist und die Software, deren Export genehmigt wird, einen freien Informationsstrom unterstützen soll. Zugleich arbeitet die US-Regierung weiterhin beharrlich in Gemeinschaft mit den internationalen Partnern auf eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran hin… Der Beschluss (über die Exportgenehmigung) soll den Menschen im Iran, im Sudan und auf Kuba den Zugang zum Internet sowie ihre Kontakte zueinander und zur Außenwelt erleichtern“, zitiert das Ministerium den stellvertretenden Finanzminister Neal Wolin.

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