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    Russischer Alu-Riese Rusal erringt Teilerfolg im Streit mit Guinea - „Kommersant"

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    Der russische Aluminiumkonzern Rusal hat vor Gericht die gesetzwidrige Privatisierung der Tonerderaffinerie Friguia rückgängig machen können, schreibt die Zeitung „Kommersant" am Dienstag

    MOSKAU, 23. März (RIA Novosti). Der russische Aluminiumkonzern Rusal hat vor Gericht die gesetzwidrige Privatisierung der Tonerderaffinerie Friguia rückgängig machen können, schreibt die Zeitung „Kommersant" am Dienstag.

    Ein Gericht in Guinea hatte diese Entscheidung im September gefasst. Jetzt soll die Angelegenheit vor dem Internationalen Schiedsgerichtshof in Paris untersucht werden. Dort werde Rusal einen großen Vorteil bekommen, wie Juristen erwarten.

    Die Werksanlage in Friguia fördert etwa 2,2 Millionen Tonnen Bauxit jährlich und produziert 700 000 Tonnen Tonerde. Dazu gehören eine Bauxitmine, eine Tonerderaffinerie, ein Bahnanschluss und andere Infrastrukturobjekte. Rusal kaufte Friguia 2006 für 19 Millionen Dollar und investierte weitere 400 Millionen Dollar in seinen Ausbau. Nachdem eine Militärjunta im Dezember 2008 die Macht in Guinea ergriffen hatte, begann die neue Regierung, Rusals Rechte auf Friguia anzufechten.

    Das Berufungsgericht in Guinea habe das Urteil der ersten Instanz über die Gesetzwidrigkeit der Privatisierung der Tonerderaffinerie Friguia für nichtig erklärt, meldete gestern das russische Unternehmen. Das Gericht erläuterte, dass die Gerichtssache gemäß dem Kaufvertrag vor Internationalem Schiedsgerichtshof in Paris behandelt werden soll. Die Gerichte in Guinea dürften keine Entscheidungen in Bezug auf ausländische Unternehmen treffen.

    Dennoch habe das Gericht die finanziellen Ansprüche an Rusal nicht aufgehoben, sagte Bergbauminister Mahmud Tiam, der diesen Posten auch in der neuen Regierung bekleidet. „Das Unternehmen schuldet Guinea weiterhin 860 Millionen Dollar sowie eine Entschädigung für den Schaden, den die Regierung Guineas beim Schließen des Abkommens davongetragen hat", sagte er.

    Die Aufhebung des Gerichtsbeschlusses sei zweifellos eine positive Nachricht für das Unternehmen, sagt Denis Nuschtajew, Analyst der Investitions- und Finanzgesellschaft Metropol. Friguia sei wichtiges Eigentum für Rusal, weil die Raffinerie 12 Prozent des Gesamtverbrauchs des Unternehmens an Tonerde mit niedrigen Eigenkosten produziere.

    Offensichtlich sei die Einstellung der Behörden Guineas zum Unternehmen nach dem Regierungswechsel besser geworden, sagte der russische Afrika-Experte Wadim Saizew.

    Der russische Rechtsexperte Andrej Karelski äußerte Zweifel, dass die Regierung Guineas die Aufhebung der Privatisierung vor einem internationalen Gericht fordern werde. Rusal sei ein großes Unternehmen, es habe die Krise fast überwunden und seine Schuldenprobleme nahezu gelöst, deswegen sollte Regierung an der Präsenz eines Investors wie Rusal in Guinea interessiert sein. Auf jeden Fall werde der russische Konzern vor dem internationalen Gericht einen Vorteil haben, sagt Karelski. Dort könne Rusal auf einen vollwertigen Gerichtsprozess ohne Interessenkonflikt hoffen.

    Doch ob Guinea sich auch weiter um die Aufhebung der Privatisierung bemühen werde, werde der neue Staatschef endgültig entscheiden, der in diesem Sommer gewählt werden soll, so Saizew.

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