15:07 19 August 2017
SNA Radio
    Wirtschaft

    Zollunion Russlands, Weißrusslands und Kasachstans noch nicht startbereit - Putin

    Wirtschaft
    Zum Kurzlink
    Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan (143)
    0 2 0 0

    Die Zollunion Russlands, Weißrusslands und Kasachstans wird vom 1. Juli an nicht, wie zuvor geplant, in vollem Umfang arbeiten können. Das stellte Russlands Premier Wladimir Putin in einem Interview für die GUS-Fernsehgesellschaft MIR fest.

    MOSKAU, 22. Mai (RIA Novosti). Die Zollunion Russlands, Weißrusslands und Kasachstans wird vom 1. Juli an nicht, wie zuvor geplant, in vollem Umfang arbeiten können. Das stellte Russlands Premier Wladimir Putin in einem Interview für die GUS-Fernsehgesellschaft MIR fest.

    Bei ihren mehrstündigen Verhandlungen am Freitag in Sankt Petersburg hatten die Regierungschefs Russlands, Weißrusslands und Kasachstans ihre Positionen nicht abzustimmen vermocht. Wie Putin mitteilte, soll der Prozess der Ratifizierung in den nächsten zwei Wochen auf Expertenebene fortgesetzt werden.

    Formell besteht die Zollunion der drei Länder vom 1. Januar 2010 an. Faktisch wird man von einer vollwertigen Zollunion und einem einheitlichen Zollraum der drei Länder erst nach dem Inkrafttreten des gemeinsamen Zollgesetzbuches sprechen, das am 1. Juli hätte in Kraft treten sollen. Darüber hinaus sollen rund zwei Dutzend weitere Dokumente angenommen werden.

    Bis zum 1. Januar 2012 sollen einheitliche technische Regelungen sowie einheitliche Prinzipien der sanitären und der veterinären Kontrolle sowie anderer Formen der Zollkontrolle in Kraft treten.

    Darüber hinaus setzte sich Putin für eine beschleunigte Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraums im Rahmen der GUS ein. Die Zollunion wird als die erste Stufe zur Bildung eines solchen Wirtschaftsraums betrachtet, die bis zum 1. Januar 2012 abgeschlossen werden soll.

    „Ich habe vorgeschlagen, die Regelung von Fragen zu beschleunigen, die mit der Bildung eines Einheitlichen Wirtschaftsraums verbunden sind", so der russische Premier im MIR-Interview. „Damit das geht, müssen zwei Pakete von Dokumenten vorbereitet werden: das eine bis Mitte und das andere bis Ende nächsten Jahres. Ich habe vorgeschlagen, dass wir das gesamte Paket bis Ende dieses Jahres vorbereiten." „Mehr noch: Wir sollten dieses unterzeichnen und, wenn das geht, auch ratifizieren, während für das Inkrafttreten ein späterer Termin in Aussicht genommen wird. In diesem Fall könnten wir entgegen kommende Schritte unternehmen und einige Fragen der Zollgebühren und Tarife regeln."

    Themen:
    Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan (143)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren