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    Ölprodukte: Tadschikistan und Kirgistan wollen freien Handel mit Russland - „Wedomosti"

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    Tadschikistan und Kirgistan haben Russland gebeten, die Exportzölle für Benzin aufzuheben, schreibt die Zeitung „Wedomosti" am Dienstag.

    MOSKAU, 13. Juli (RIA Novosti). Tadschikistan und Kirgistan haben Russland gebeten, die Exportzölle für Benzin aufzuheben, schreibt die Zeitung „Wedomosti" am Dienstag.

    Im Gegenzug wollen die beiden Staaten der Dreier-Zollunion beitreten.

     Russlands Regierungschef Wladimir Putin und der Vizechef der kirgisischen Interimsregierung, Almasbek Atambajew, hatten vergangenes Wochenende über die Abschaffung der Exportzölle für Erdölprodukte verhandelt.

    Laut einer Quelle bat Tadschikistans Regierungschef Akil Akilow seinen russischen Amtskollegen ebenfalls darum, den Zolltarif zu ändern. Ein offizielles Schreiben war bereits im Juni nach Moskau geschickt worden. Bislang gab es keine Antwort. Derzeit verhandelt Tadschikistan mit Russland über den Beitritt zur Zollunion. Deshalb hofft Tadschikistan auf eine positive Entscheidung.

    Seit 1995 bezogen Kirgistan und Tadschikistan zollfreien Brennstoff aus Russland. Dies wurde in den Protokollen über die Schaffung eines freien Handelsraums in der GUS festgeschrieben. Am 1. April dieses Jahres wurden jedoch Exportzölle für russische Erdölprodukte in Kirgistan eingeführt. Seit dem 1. Mai gelten die Exportzölle ebenfalls für Tadschikistan.

    Kirgistan kauft jedes Jahr rund drei Millionen Tonnen russischen Brennstoff. Im vergangenen Jahr importierte Tadschikistan 551.300 Tonnen Ölprodukte aus Russland. Dennoch ist der Import russischen Benzins nach Kirgistan in den ersten sechs Monaten dieses Jahres um rund 33 Prozent zurückgegangen, nach Tadschikistan fast um neun Prozent. Nach Angaben des tadschikischen Wirtschaftsministeriums stieg der Benzinpreis vom Mai bis Juni in Tadschikistan wegen der Exportzölle um 30 Prozent an.

    Laut dem russischen Regierungssprecher Dmitri Peskow steht die Abschaffung der Exportzölle nicht zur Diskussion. Die Zölle können nur dann aufgehoben werden, wenn die Länder der Zollunion beitreten.

    Alexej Portanski von der Moskauer Wirtschaftshochschule zufolge hatten Kirgistan und Tadschikistan bereits vor zehn Jahren versprochen, sich der Zollunion anzuschließen. Danach hätten sie jedoch ihre Meinung geändert. Jetzt sei es nicht so einfach, sich auf den Beitritt zur Zollunion zu einigen. Dies betreffe vor allem Kirgistan als WTO-Mitglied. Beide Staaten würden kaum ermäßigte Zolltarife im Voraus bekommen, so Portanski. Weißrussland strebt seit langem vergeblich nach ähnlichen Bedingungen.

    Der wichtigste Akteur in beiden Ländern ist das russische Ölunternehmen Gazprom Neft. Das Unternehmen erwarb 2006 ein Netz aus 74 Tankstellen in Kirgistan und kontrolliert rund 70 Prozent des Einzelhandelsmarkts für Benzin in Bischkek und 30 Prozent im ganzen Land. Gazprom Neft besitzt in Tadschikistan 19 Tankstellen und hat weitere sechs in Pacht. Sein Marktanteil liegt in Tadschikistan bei 33 Prozent. Nach Angaben der Unternehmenszeitschrift der „Gazprom Neft" engagieren sich die russischen Ölindustriellen in den GUS-Staaten wegen den neuen Zöllen deutlich weniger. Falls die Regelung der Streitfragen in die Länge gezogen wird, werden die Aktiva der russischen Unternehmen in Kirgistan und Tadschikistan zu nutzlosem Ballast.        

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