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    Preisschub bei Lebensmitteln: Russland sieht keinen Handlungsbedarf – „Wsgljad"

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    Russlands Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina hält es nicht für nötig, die Lebensmittelpreise staatlich zu kontrollieren, berichtete die Online-Zeitung „Wsgljad“ am Dienstag.

    MOSKAU, 01. September (RIA Novosti). Russlands Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina hält es nicht für nötig, die Lebensmittelpreise staatlich zu kontrollieren,  berichtete die Online-Zeitung „Wsgljad“ am Dienstag.

    Nach ihrer Auffassung sollten die Preise vom Markt selbst geregelt werden. Dabei sprach sie sich für branchenübergreifende Abkommen aus.

    Laut dem seit diesem Jahr geltenden Handelsgesetz ist der Regierung die Begrenzung der Höchstpreise für die Grundnahrungsmittel (insgesamt 24 Waren, darunter Brot, Buchweizengrütze und Milch) vorbehalten. Das bedeutet, dass die Regierung einen Höchstpreis festsetzen darf, falls die Preise innerhalb von 30 Tagen um 30 Prozent zugelegt haben. Der von der Regierung festgelegte Preis darf 90 Tage gelten. Dabei wird der Preisanstieg nicht nur von den Kartellwächtern, sondern von der Generalstaatsanwaltschaft kontrolliert.

    Die Wirtschaftsministerin sieht allerdings bislang keinen Anlass, den Preisen den „Kalten Krieg“ zu erklären. Außerdem gibt es ihr zufolge kein Lebensmitteldefizit: Das Angebot deckt den Bedarf.

    Aber formelle Gründe für die staatliche Preiskontrolle gibt es schon. Laut einer Studie des Wirtschaftsministeriums hat zum 23. August der Preisanstieg für Buchweizengrütze in 42 Regionen mehr als um 30 Prozent im Vergleich zum Vormonat zugenommen. Vor allem im Gebiet Wolgograd (um 84,1 Prozent) stiegen die Preise in exorbitante Höhe.

    Auch das Kartellamt hat wegen der Dürre im Sommer viel mehr als üblich zu tun. Ermittlungen wurde eingeleitet, nachdem mehrere Marktteilnehmer Preisabsprachen bei den Grundnahrungsmitteln gemacht hatten.

    Derzeit überprüfen die Kartellaufseher die Umstände des Preisanstiegs für Buchweizengrütze. Im August belief er sich nämlich auf 30 bis 60 Prozent, wobei die Grütze in manchen Regionen gar nicht mehr verkauft wird. Der Grund: Die Bevölkerung hat aus Angst vor einem Mangel Hamsterkäufe gemacht. Bis zum 26. August wurden von der Kartellbehörde insgesamt 46 Ermittlungsverfahren wegen des Preisanstiegs bei mehreren Lebensmitteln eingeleitet.

    Die Kartellwächter sind wie das Wirtschaftsministerium überzeugt, dass der Preisanstieg mit marktwirtschaftlichen Methoden gezügelt werden sollte, ohne dass der Staat eingreifen müsste. Die beiden Behörden sind der Ansicht, dass das wichtigste Instrument zur Stabilisierung des Agrarmarkt branchenübergreifende Abkommen seien. Das Industrie- und Handelsministerium strebt nach Vereinbarungen zwischen dem Verband des Kleinhandels und den Landwirtschaftsverbänden. Experten glauben, dass die Abkommen die Lebensmittelpreise in Russland tatsächlich stabilisieren können.

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