21:33 21 September 2017
SNA Radio
    Wirtschaft

    Streit um Exportzölle: Gericht lässt Minsk und Moskau Kompromiss suchen

    Wirtschaft
    Zum Kurzlink
    0 0 0 0

    Das GUS-Wirtschaftsgericht hat Russland und Weißrussland einen Monat gegeben, um ihren Streit um Exportzölle für Ölprodukte außergerichtlich zu lösen.

     Das GUS-Wirtschaftsgericht hat Russland und Weißrussland einen Monat gegeben, um ihren Streit um Exportzölle für Ölprodukte außergerichtlich zu lösen.

    Damit gab das in Minsk ansässige Gericht am Dienstag dem russischen Antrag statt. Wenn beide Länder nun innerhalb eines Monats keinen Kompromiss finden, beginnt am 7. Oktober der eigentliche Prozess, erklärte der Gerichtsvorsitzende Faisullo Abdullojew. Weißrusslands Forderung, russische Exportzölle bis zum endgültigen Urteil vorübergehend zu verbieten, wurde vom Gericht abgelehnt. 

    Weißrussland hatte im März seine Klage gegen Russland eingereicht. Russland belege seit dem Jahresbeginn seine nach Weißrussland exportierten Erdölprodukte mit Exportzöllen, so die Begründung. Das sei ein Verstoß gegen die zwischen Moskau und Minsk geltenden Freihandels-Abkommen aus den Jahren 1992 und 1995. Diese Abkommen sähen zollfreie Exporte aller Waren vor, die einzige Ausnahme sei Rohöl. Die Zölle beeinträchtigen laut Minsk die Belieferung weißrussischer Erdölchemie-Betriebe.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren