23:38 11 Dezember 2017
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    Russland alle EU-Forderungen für WTO-Beitritt erfüllt – Aufnahme weiter in Frage

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    Russlands WTO-Beitritt (177)
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    Russland hofft, die Verhandlungen über Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) in den nächsten Wochen erfolgreich abzuschließen.

    Russland hofft, die Verhandlungen über Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) in den nächsten Wochen erfolgreich abzuschließen.

    Wie der Erste Vizepremier Russlands, Igor Schuwalow, am Freitag in der Sitzung der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) weiter mitteilte, müssen nur noch zwei „unwesentliche Fragen“ beigelegt werden, über die jetzt der russische Chefunterhändler für Wirtschaftsabkommen, Maxim Medwedkow, mit der WTO verhandelt.

    Nach Schuwalows Worten brauchen die USA und die EU-Länder den WTO-Beitritt Russlands mehr als Russland selbst.
    Ihm zufolge will Russland zu dieser Organisation beitreten, um die Wirtschaftszusammenarbeit in mehreren Vektoren zu entfalten.

    So gut wie alle Forderungen, die die ausländischen Partner an Russland gestellt haben, soll Russland erfüllt haben, zu vielen Fragen seien Gesetzte angenommen worden, berichtete Schuwalow.
    Sollten neue unbegründete Forderungen gegenüber Russland auftauchen oder gültige Paketabkommen angetastet werden, so werde Russland das als einen neuen politischen Faktor und nicht als Ergebnis einer Expertenvorarbeit für seinen WTO-Beitritt einschätzen.

    In dieser Woche erklärte der russische Regierungschef Wladimir Putin, Russland werde sich darum bemühen, der Welthandelsorganisation bis zum 1. Januar 2011 beizutreten, er zweifle jedoch daran, dass diese Perspektive real sei.

    Russland verhandelt über seinen WTO-Beitritt seit 1993. Normalerweise nimmt der Prozess der Aufnahme eines Landes bis zu sieben Jahre in Anspruch.

    Im Juni 2009 hatten die Regierungschefs Russlands, Kasachstans und Weißrusslands die WTO über die Absicht informiert, der Organisation als ein einheitliches Zollterritorium beizutreten. Daher stellten Moskau, Astana und Minsk ihre bilateralen Beitrittsverhandlungen ein, hieß es damals. Im Oktober 2009 wurden die bilateralen WTO-Beitrittsverhandlungen wiederaufgenommen. Dabei stimmen Russland, Kasachstan und Weißrussland ihre Positionen strikt ab.

    Der WTO gehören zurzeit mehr als 150 Länder an. Die Organisation ist dazu berufen, den internationalen Handel zu liberalisieren und die handelspolitischen Beziehungen zwischen ihren Mitgliedern zu regulieren.

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