05:41 25 September 2016
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Kuba erlaubt seinen Bürgern wieder Schiffsreisen

USA verlängern Handelsembargo gegen Kuba

© Sputnik/ Oleg Vyazmitinov
Wirtschaft
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Die USA haben das im „Gesetz über den Handel mit dem Feind“ vorgesehene Handelsembargo gegen Kuba um ein Jahr verlängert, heißt es in einer Mitteilung des Pressedienstes des Weißen Hauses.

Die USA haben das im „Gesetz über den Handel mit dem Feind“ vorgesehene Handelsembargo gegen Kuba um ein Jahr verlängert, heißt es in einer Mitteilung des Pressedienstes des Weißen Hauses.

Laut einer Äußerung von Präsident Barack Obama in einem Brief an die Chefs des Außen- und des Finanzministeriums der USA, die in der Mitteilung zitiert wird, entspreche das den nationalen Interessen der USA.

Die Verlängerung des US-Embargos gegen Kuba ist ein rein technisches Ereignis und eine Fortsetzung der über 40 Jahre andauernden Praxis der US-amerikanischen Behörden.

Die Wirtschaftssanktionen gegen Kuba waren im Jahr 1961 - nach dem Scheitern der US-Operation zum Sturz des Regimes von Fidel Castro - eingeführt worden.

Das seit dem 6. Oktober 1917 bestehende „Gesetz über den Handel mit dem Feind“ (Trading With the Enemy Act) verbietet den US-Bürgern und –Unternehmen, mit Staaten zu handeln, die sich in Kriegszustand mit den USA befinden.

Ende des 20. und Anfang des 21. Jahrhunderts wurde dieses Gesetz gegen die Staaten angewandt, die als „Achse des Bösen“ bezeichnet wurden - unter anderem der Irak und Nordkorea. Nachdem zuletzt Nordkorea aus dem „Trading With the Enemy Act“ entfernt wurde, fällt zurzeit nur Kuba unter dieses Gesetz.

1996 verabschiedete der US-Kongress das so genannte Helms-Burton-Gesetz, das auf eine weitere wirtschaftliche Isolierung Kubas ausgerichtet war. Am 1. August 2009 setzten die USA auf Initiative Obamas das genannte Gesetz für sechs Monate aus. Diese Maßnahme war faktisch eine Antwort auf die UN-Resolution vom 28. Oktober 2008 zur Abschaffung der Beschränkungen gegen Kuba. Der US-Präsident signiert jedes Halbjahr einen Erlass über die Aussetzung dieses Gesetzes.
 
Obama hatte bereits mehrmals die Absicht bekundet, die Beziehungen mit Kuba zu verbessern und das harte Sanktionsregime zu mildern. Anfang April hoben die USA die von der Bush-Administration verhängten Reise- und Überweisungsbeschränkungen auf, die für die in den USA ansässigen Kubaner sowie für Personen mit Verwandten in Kuba gültig waren. 

Die Weltgemeinschaft betrachtet das Handelsverbot gegen Kuba als illegitim – unter anderem, weil die USA in diesem Fall ihre inneren Gesetze auf dritte Länder anwenden. 

Die UN-Vollversammlung verabschiedet seit 1992 regelmäßig Resolutionen, in denen gefordert wird, die US-Sanktionen gegen Kuba aufzuheben. Aus Sicht der Vereinten Nationen widersprechen die einseitigen Sanktionen der UN-Charta, verletzen Normen des Völkerrechts und der internationalen Handelsbeziehungen und untergraben die kubanische Wirtschaft.

Havanna sieht in dem von den USA verhängten Handelsverbot einen „Akt des Genozids“ am kubanischen Volk.

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