16:11 23 November 2017
SNA Radio
    Wirtschaft

    Putin bastelt Gegengewicht zur EU – "RBC Daily"

    Wirtschaft
    Zum Kurzlink
    0 3 0 0

    Der russische Premier bastelt ein Alternativkonstrukt zur EU, schreibt die Zeitung "RBC Daily" am Donnerstag.

    Der russische Premier bastelt ein Alternativkonstrukt zur EU, schreibt die Zeitung "RBC Daily" am Donnerstag.

    In dieser Woche bemühte sich der Regierungschef auf verschiedenen Ebenen (GUS – elf Mitgliedsländer, EAWG – fünf Länder und die Zollunion – drei Länder) um eine Annäherung der einstigen Sowjetrepubliken. Dabei scheint er Erfolg zu haben: Acht der elf GUS-Länder zeigten sich im Großen und Ganzen bereit,  einem gemeinsamen Freihandelsraum beizutreten. Kirgistan überlegt sich sogar die Beteiligung an der russisch-weißrussisch-kasachischen Zollunion.

    Der so genannte Petersburger Vertrag über den Freihandelsraum wurde kürzlich in der Stadt an der Newa unterzeichnet. Die Debatte hatte nahezu zehn Jahre gedauert. Vorerst gibt es im Dokument Ausnahmen für manche Warengruppen, die nicht gebührenfrei im Handelsraum transportiert werden dürfen. „Das gilt für die Waren, die die Haushalte dieser oder jener Länder prägen“, präzisierte Putin. „Für Russland sind das vor allem Energieträger und Metalle.“ Mit der Zeit sollen die Ausnahmen abgeschafft werden, die Frist dafür ist allerdings vorerst unbekannt.

    Selbst in der aktuellen Fassung will der Vertrag von allen Teilnehmern des Treffens den politischen Willen zu diesem Schritt sehen, räumte der weißrussische Ministerpräsident Michail Mjasnikowitsch ein. „Wir haben uns für die Unterzeichnung dank der klaren Position Putins entschieden“, sagte sein kasachischer Kollege Karim Massimow.

    Aserbaidschan, Usbekistan und Turkmenistan haben der sofortigen Beteiligung am Freihandelsraum nicht zugestimmt und sich Zeit erbeten, um sich die Zweckmäßigkeit dieses Schritts zu überlegen.

    Putin zeigte darüber hinaus Interesse an einer Annäherung zur Ukraine und sagte, sie wäre ein gern gesehenes Mitglied der Zollunion. „Es geht um wirtschaftliche Vorteile. Wir sollten unsere politischen Phobien loswerden und an die Zukunft denken“, betonte er.

    Außerdem räumte der russische Regierungschef ein, dass die Einführung einer gemeinsamen Währung im Freihandelsraum keine Frage für die nächste Zukunft ist. „Erst um das Jahr 2015 könnten wir darüber sprechen“, präzisierte er.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren