14:12 23 November 2017
SNA Radio
    Wirtschaft

    Voraussichtlich keine EFSF-Entscheidung bei EU-Gipfel am Wochenende

    Wirtschaft
    Zum Kurzlink
    0 0 0 0

    Die Einzelheiten des Euro-Rettungsfonds EFSF sind weiter unklar, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Donnerstag in ihrer Online-Ausgabe.

    Die Einzelheiten des Euro-Rettungsfonds EFSF sind weiter unklar, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Donnerstag in ihrer Online-Ausgabe.

    Angesichts weiterer Unklarheiten über Einzelheiten der Richtlinien zum Euro-Rettungsfonds EFSF hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Regierungserklärung zum Gipfeltreffen der EU abgesagt. Dies wurde am Donnerstag in Berlin bekannt. Zugleich wurde mitgeteilt, die Bundeskanzlerin werde ohne ein Mandat des Haushaltsausschusses des Bundestages am Sonntag nach Brüssel reisen. Mithin könne der Gipfel keine Entscheidung treffen, hieß es in der Koalition. Die Zustimmung des Haushaltsausschusses des Bundestages ist die rechtliche Voraussetzung, dass die Bundesregierung beim Euro-Gipfel entscheidungsbefugt ist, heißt es in dem Beitrag.

    Vor allem Frankreich dringt auf noch umfangreichere Vorkehrungen für eine weitere Zuspitzung der Euro-Krise, als sie bisher vorgesehen sind. Nach einem kurzfristigen Treffen von EU-Spitzenpolitikern am Mittwochabend in Frankfurt zeichnete sich aber ab, dass eine von Paris favorisierte Banklizenz für den Euro-Krisenfonds EFSF ausgeschlossen ist. Diese Banklizenz hätte dem Fonds eine direkte Refinanzierung bei der Europäischen Zentralbank (EZB) ermöglicht und wäre auf monetäre Staatsfinanzierung hinausgelaufen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schloss diese Option am Donnerstag in Berlin ausdrücklich aus. Auch die EZB hat diese Möglichkeit bereits mehrfach als rechtswidrig bezeichnet und angekündigt, die EFSF als Gegenpartei nicht zu akzeptieren, berichtete die FAZ.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren