00:45 25 November 2017
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    Schuldenkrise: Russland bietet Europäern Hilfe an – "Nowyje Iswestija"

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    Moskau bietet Brüssel Hilfe bei der Überwindung der Schuldenkrise an, schreibt die Zeitung "Nowyje Iswestija" am Dienstag.

    „Das Risiko einer neuen Krisenwelle ist und bleibt akut“, stellte Kreml-Berater Arkadi Dworkowitsch am Montag mit Blick auf den für den 2. bzw. 3. November in Frankreich geplanten G20-Gipfel fest, in dessen Mittelpunkt entsprechende Vorbeugungsmaßnahmen stehen werden. Dworkowitsch warnte in diesem Zusammenhang vor der „ausbleibenden finanziellen Konsolidierung sowohl in Europa als auch in den USA“.

    Zu den Ergebnissen des jüngsten EU-Krisengipfels sagte Dworkowitsch, sie gestatten, „mehr oder weniger optimistisch in die Zukunft Europas zu schauen.“ Jetzt hänge alles davon ab, ob die Regierungen ihre Versprechen erfüllen. In Moskau sei man um die finanziellen Probleme der EU besorgt, weil die Union Russlands größter Investitions- und Handelspartner sei, ergänzte er.

    Ferner gab er zu verstehen, dass Russland seinen Beitrag zur Vorbeugung bzw. Überwindung einer neuen Krisenwelle leisten könnte. Moskau könnte unter Mitwirkung des IWF bis zu zehn Milliarden Dollar in die EU-Wirtschaft investieren. „Die EU hat zwar bisher keine solche Hilfe beantragt, aber wenn unsere europäischen Partner uns darum bitten, dann würden unsere zuständigen Behörden (Finanzministerium, Zentralbank und Parlament) darauf reagieren und sich entsprechende Hilfsmaßnahmen überlegen“, versicherte Dworkowitsch.

    Eines der Themen des G20-Gipfels ist Russlands WTO-Mitgliedschaft. Hoffentlich werde es in die Reihen der Organisation auf einem Ministertreffen am 15. Dezember aufgenommen, sagte der Kreml-Berater. Zu diesem Zweck sollte aber eine zuständige Arbeitsgruppe entsprechende Empfehlungen geben, deren Sitzung für den 11. November anberaumt sei.

    Um WTO-Mitglied zu werden, muss sich Russland und Georgien bei einigen Handelsfragen einigen. Tiflis hat unlängst unter Druck der EU seine Haltung gemildert und einen digitalen Datenaustausch über den Güterverkehr auf dem abchasischen und südossetischen Abschnitt der russischen Grenze akzeptiert.

    Dworkowitsch informierte, dass in Tiflis derzeit die schweizerische Präsidentin Micheline Calmy-Rey weile, die bei den russisch-georgischen WTO-Verhandlungen vermittle. Bei ihrem gestrigen Treffen mit dem russischen Staatschef Dmitri Medwedew in Moskau wurde festgestellt, dass mehrere Fragen „präzisiert werden sollten“, betonte er. Egal wie, Georgiens Zollkontrolle komme an der russisch-abchasischen und russisch-südossetischen Grenze nicht infrage – Georgien dürfe den Grenzverkehr nur beobachten, weil Abchasien und Südossetien souveräne Staaten seien, fügte Dworkowitsch an.

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