04:35 22 September 2017
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    Russland ist offiziell Mitglied der WTO (Zusammenfassung)

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    Russlands WTO-Beitritt (177)
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    Russland ist offiziell in die Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen worden.

    Russland ist offiziell in die Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen worden.

    Das entsprechende Protokoll wurde am Freitag in Genf unterzeichnet, wie ein RIA-Novosti-Korrespondent berichtete. Für Russland sei das Dokument von der Ministerin für Wirtschaftsentwicklung, Elvira Nabiullina, und für die WTO von deren Chef Pascal Lamy im Beisein der schweizerischen Präsidentin Micheline Calmy-Rey und von Ministern anderer WTO-Mitgliedsländer unterschrieben worden.

    Zuvor war Russland in Genf als 154. Mitglied der Organisation bestätigt worden. Die Aufnahme erfolgte ohne Abstimmung im Konsens im Rahmen der 8. WTO-Ministerkonferenz. Das Parlament in Moskau hat den Beitritt noch zu ratifizieren, bevor er in Kraft tritt.

    Russlands Präsident Dmitri Medwedew lobte die Unterzeichnung als Ergebnis langwieriger Verhandlungen. Dies werde sowohl Russland als auch seinen künftigen Partnern zugute kommen. "Ich danke allen Verhandlungsteilnehmern für dieses Resultat", schrieb der russische Staatschef in einer von Vizeregierungschef Igor Schuwalow in Genf verlesenen Botschaft, wie die Pressestelle des Kremls mitteilte.

    "Die Ministerkonferenz findet in einer für die Weltwirtschaft extrem wichtigen Periode statt. Jetzt kommt es darauf an, keine Globalisierung der lokalen und regionalen Krisen zuzulassen. Ich bin davon überzeugt, dass das gewaltige Potential der WTO zur Lösung dieser Probleme und zur Gewährleistung der internationalen ökonomischen Stabilität beitragen wird. Russland ist bereit, einen großen Beitrag zu dieser Arbeit zu leisten", betonte Medwedew.

    Kurz vor der formellen Aufnahme gaben die USA Vorbehalte zum Protokoll, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldete. Sie wollen die WTO-Vergünstigungen vorerst nicht auf den Handel mit Russland anwenden. Nach einem US-Gesetz aus Zeiten des Kalten Krieges wäre dies erst möglich, wenn der Kongress zugestimmt hat. Als Reaktion darauf erklärte Russland, die WTO-Regeln seinerseits vorerst nicht auf die USA anzuwenden. Der Handel Russlands mit den mehr als 150 anderen WTO-Mitgliedstaaten ist davon aber nicht betroffen, so die dpa.

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