04:35 22 September 2017
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    Nach WTO-Beitritt: Moskau rechnet mit Abschaffung der Jackson-Vanik-Klausel (Zusammenfassung)

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    Russlands WTO-Beitritt (177)
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    Die sogenannte Jackson-Vanik-Klausel, die den Handel der USA mit Russland einschränkt, wird nach Expertenansicht vom US-Kongress in nächster Zeit aufgehoben.

    Die sogenannte Jackson-Vanik-Klausel, die den Handel der USA mit Russland einschränkt, wird nach Expertenansicht vom US-Kongress in nächster Zeit aufgehoben.

    "Die Abschaffung der Jackson-Vanik-Klausel, die der gegenseitigen Anwendung der WTO-Normen durch Russland und die USA im Wege steht, ist eine Frage der nächsten Monate", sagte Russlands Vizeregierungschef Igor Schuwalow am Freitag auf einer Pressekonferenz in Genf. Am gleichen Tag hatte die 8. WTO-Ministerkonferenz in Genf Russland offiziell als 154. Mitglied der Organisation bestätigt. Die WTO-Beitrittsverhandlungen hatte Moskau im Jahr 1993 aufgenommen. Russland wird 30 Tage nach der Ratifizierung dieser Dokumente durch die Staatsduma Vollmitglied der Welthandelsorganisation. Der Ratifizierungsprozess wird nach Ansicht russischer Parlamentarier etwa einige Monate in Anspruch nehmen.

    Der amerikanisch-russische Geschäftsrat (USRBC) begrüßte am Freitag den Beitritt Russlands und wies auf die Notwendigkeit hin, die Jackson-Vanik-Klausel so schnell wie möglich abzuschaffen. „Der WTO-Beitritt Russlands ist ein wichtiger historischer Schritt. Aber die US-Seite wird noch eine ernste Arbeit leisten müssen“, erklärte USRBC- Präsident Edward Verona.

    Die Klausel war 1974 wegen Verstößen Moskaus gegen das Migrationsrecht beschlossen worden. Formel gilt die Klausel auch heute noch. Allerdings verhängt Washington 1989 jedes Jahr ein Moratorium für die Anwendung dieser Klausel, die vom Kongress offiziell nicht aufgehoben wurde. Vor kurzem hatte das Weiße Haus in Washington erklärt, dass die Abschaffung der Jackson-Vanik-Klausel zu einer Priorität der US-Administration im Jahr 2012 wird.

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