14:50 18 August 2017
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    Russland forciert Eurasische Union - "Nesawissimaja Gaseta"

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    Projekt der Eurasischen Union (31)
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    Russland, Weißrussland und Kasachstan bilden ab dem 1. Januar 2012 einen gemeinsamen Wirtschaftsraum, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag.

    Russland, Weißrussland und Kasachstan bilden ab dem 1. Januar 2012 einen gemeinsamen Wirtschaftsraum, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag.

    Ein entsprechendes Abkommen haben die Präsidenten Russlands, Weißrusslands und Kasachstans am Montag in Moskau unterzeichnet. Das könnte ein Problem für die anderen Mitglieder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) werden: In dem Gemeinsamen Wirtschaftsraum werden kurzfristig überwiegend die Erzeugnisse der drei Länder frei gehandelt.

    Dass ukrainische Waren an der Grenze der Zollunion gestoppt werden, davor hatte der russische Premier Wladimir Putin bereits vor Monaten gewarnt und Kiew zum Beitritt aufgerufen. Außerdem gab Putin zu verstehen, dass auch der Gaspreis für die Ukraine gesenkt werden könnte. Kiew zögert jedoch noch mit einer Entscheidung.

    Was den Personenverkehr innerhalb der Zollunion angeht, so wurde darüber bisher nicht besprochen. Aber in absehbarer Zeit wird die Rückkehr vieler Gastarbeiter aus der EU erwartet. Das sagte jedenfalls Per Lindberg, Leiter des EU-Projekts zur Förderung Moldawiens, vorige Woche in Chisinau.

    Aber in ihrer Heimat finden die Rückkehrer keine Arbeit. Das bedeutet, dass sie nach Russland auswandern müssen. Mit diesem Problem müssen auch viele Ukrainer rechnen, die wegen der Krise ebenfalls ihre Arbeit in der EU verlieren können. Angesichts der vielen zentralasiatischen Gastarbeiter in Russland ist es dringend erforderlich, den Zuwandererstrom zu regeln.

    Tadschikistan und Kirgistan haben dieses Problem bereits eingesehen und ihr Interesse an einem Beitritt zur Zollunion geäußert. In Moldawien werden inzwischen die Unterschriften für ein Referendum über den Beitritt gesammelt. Die Erfolgschancen dafür sind jedoch sehr gering, denn die an der Macht stehende Allianz „Für europäische Integration“ strebt nach Europa. Auch die meisten Parteien in Moldawien sind an engeren Beziehungen mit der EU interessiert.

    In Moskau wird der gestrige Dreier-Gipfel als historischer Schritt zur Wirtschaftsintegration in Eurasien angesehen. Am 1. Januar sollen insgesamt 17 Abkommen des Gemeinsamen Wirtschaftsraums in Kraft treten.

    „Viele verstehen das noch nicht, aber nun wird sehr ernst“, hatte der Assistent des russischen Präsidenten, Sergej Prichodko, vor der Unterzeichnung der Dokumente gesagt. Er erinnerte, dass die Präsidenten Dmitri Medwedew, Alexander Lukaschenko und Nursultan Nasarbajew den Obersten Wirtschaftsrat Eurasiens leiten, der das  Gremium der Zollunion Russlands, Weißrusslands und Kasachstans im Rahmen des Zwischenstaatlichen Rates der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) abgelöst habe.

    In der Sitzung des Wirtschaftsrats wurde die Bildung der Eurasischen Wirtschaftskommission vereinbart, an deren Spitze der jetzige russische Industrie- und Handelsminister Viktor Christenko stehen wird.

    Darüber hinaus fand gestern ein Gipfeltreffen des Zwischenstaatlichen EAWG-Rats statt, an dem neben den Präsidenten Russlands, Weißrusslands, Kasachstans, Tadschikistans und Kirgistans auch Vertreter Armeniens, Moldawiens und der Ukraine als Beobachter teilnahmen.

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