12:12 12 Dezember 2019
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    Wirtschaftsminister Russlands Alexej Uljukajew

    Wirtschaftsminister: Minsker Vereinbarungen sind Schritt zur Aufhebung der Sanktionen

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    Die in Minsk erzielten Vereinbarungen tragen nach Ansicht des russischen Wirtschaftsministers Alexej Uljukajew zur Aufhebung der zwischen Russland und der EU bestehenden Sanktionen.

    „Ich denke, die Minsker Vereinbarungen sind real, ernsthaft und substantiell“, sagte der Minister am Freitag vor Journalisten.

    „Ich bin fest überzeugt, dass wir Möglichkeiten zur Aufhebung dieser Probleme finden. Ich finde, dass alle Seiten, in erster Linie das Unternehmertum, des Sanktionsregimes müde sind.“ 

    „Von unseren europäischen Kollegen hören wir jetzt etwas widersprüchliche Äußerungen“, so der Minister. „Die einen sagen, dass sich das Sanktionsregime nicht mehr weiter entwickeln werde. Andererseits würden die bereits getroffenen Beschlüsse am 16. Februar in Kraft treten. Diese Informationen bedürfen einer Verifizierung.“

    Uljukajew bezeichnete die Sanktionen als ein Spiel, das keine Sieger haben wird. „Man muss diese Situation möglichst schnell hinter uns lassen“, betonte er. 

    Am 3. März trifft Uljukajew mit der EU-Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, in Brüssel zusammen. „Wir werden das gesamte Spektrum unsrer Beziehungen erörtern. Dabei wird es auch um Möglichkeiten für die Ausführung der Handel und Wirtschaft betreffenden Artikel des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU gehen, die für 15 Monate auf Eis gelegt wurden.“ 

    Das ukrainische Parlament und das Europaparlament hatten im September 2014 das Assoziierungsabkommen ratifiziert. Die Umsetzung des Freihandelsabkommens wurde auf den 1. Januar 2016 verschoben.

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    EU, Cecilia Malmström, Alexej Uljukajew, Russland, Ukraine