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16:45 19 Oktober 2019
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    Hubschrauberträger vom Typ „Mistral“

    Kreml im Streit um Mistral-Deal: „Ware oder Geld“

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    Streit um Mistral-Kriegsschiffe (93)
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    In der Situation um die Mistral-Schiffe hält Moskau an dem Prinzip „Ware oder Geld“ fest, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Freitag in Moskau zu Journalisten.

    „Dieses Prinzip wurde bei dem von mir bereits erwähnten Treffen (zwischen dem russischen Präsidenten Waldimir Putin und dem französischen Staatschef Francois Hollande in Jerewan) festgeschrieben“, so Peskow.

    „Moskau ist sowohl zum einen als auch zum anderen bereit: Ware oder Geld“, präzisierte der Sprecher. Er ging dabei nicht näher auf die Entschädigungssumme ein.

    Der „Kommersant“ teilte am Donnerstag unter Berufung auf inoffizielle Informationen aus dem Bereich der militärtechnischen Kooperation mit, dass Frankreich der russischen Seite Vorschläge zur Aufhebung des Vertrags über die Lieferung der Mistral-Schiffe unterbreitet hatte. Es geht dabei um die Rückerstattung von rund 785 Millionen Euro an Russland, und zwar dann, wenn die russische Regierung eine schriftliche Genehmigung für einen vorbehaltlosen Verkauf der Schiffe an eine beliebige dritte Seite erteilt hat, so das Blatt.

    Nach Angaben des „Kommersant“ ist Moskau mit dieser Herangehensweise nicht einverstanden, denn die „Ausgaben und Verluste“ Russlands durch die Vertragskündigung würden sich schätzungsweise auf 1,163 Milliarden Euro belaufen. Außerdem werde Russland keine Genehmigung für den Reexport erteilen, solange das Geld nicht zurückerstattet sei, hieß es.

    Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in Belgrad bei der Pressekonferenz nach den Verhandlungen mit seinem serbischen Amtskollegen Ivica Dacic sagte, ist die Situation um den Mistral-Deal auf eine rein juristische, kommerzielle Ebene gewechselt. Moskau bestehe auf der Rückerstattung des Geldes, so der Minister.

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    Mistral, François Hollande, Sergej Lawrow, Wladimir Putin, Dmitri Peskow, Frankreich, Russland