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    Anti-TTIP Demo

    Attac: gegen TTIP und neuliberale Globalisierung

    © Flickr / Campact
    Wirtschaft
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    Streit um TTIP (78)
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    Auf der jährlichen bundesweiten Sommerakademie des Attac Netzwerks (5 – 9. August) setzen sich Hunderte Aktive und Interessierte mit der neoliberalen Globalisierung auseinander. Im Fokus der Debatte stehen die Eurokrise, der Freihandel, die Funktionsweise von Finanzmärkten, Klimagerechtigkeit und alternative Wirtschaftsformen.

    Dabei wird die Wachstumskritik als der Attac-Jahresschwerpunkt betrachtet. „Die kapitalistische Wirtschaft, die einen immanenten Zwang zu immer mehr Wirtschaftswachstum hat, impliziert die zunehmende Naturzerstörung einerseits und eine zunehmende soziale Ungleichheit zum Anderen“, sagte Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis im Sputniknews-Interview  mit Nikolaj Jolkin. „Wir brauchen eine andere Art zu produzieren und zu konsumieren, nicht eine Produktion, die in erster Linie daran ausgerichtet ist, Profit zu erwirtschaften, sondern die, die Bedürfnisse befriedigt.“

    „Wir haben Rüstungsproduktion und Atomkraftwerke, die wir gar nicht brauchen, eine Energieproduktion, die nicht notwendig ist“, so der Attac-Aktivist. „Andererseits müssten wir im Bereich der Pflege, der Bildung und der Kultur dringend mehr tun. Und da geht es darum, gesellschaftlich anders zu steuern und auf eine andere Art zu wirtschaften.“

    Bei TTIP, das auch diskutiert wird, sieht Eberhardt-Köster die Gefahr, dass deutsche Sozial- und Ökologiestandards den niedrigsten Standards in den USA angepasst und dadurch reduziert würden. Durch den Investitionsschutz würden Konzerne zusätzliche Rechte und damit die Möglichkeit bekommen, gegen Interessen von Kommunen und Ortschaften zu klagen, um ihre Interessen gegen demokratische Entscheidungen durchzusetzen.

    Die Aufgabe des Attac-Netzwerks sieht er in der Aufklärungsarbeit, was bei TTIP geplant und verhandelt wird, und darin, dass man den politischen Druck ausübt. Innerhalb der Sozialdemokratie, meint Thomas Eberhardt-Köster, sei im Gegensatz zur SPD-Bundestagsfraktion, die geschlossen hinter TTIP steht, schon viel in Bewegung gekommen. „Da auch sehr viele Kommunen sich gegen TTIP ausgesprochen haben und die Widersprüche in der SPD zunehmen, sehen wir die Chance, das Abkommen zu verhindern.“

    Anti-TTIP-Demo in Düsseldorf
    © AP Photo / Martin Meissner

    Der Attac-Aktivist plädiert für den Ausstieg aus der Kohleproduktion und ihre Umsetzung auf nachhaltige Energie. „Hier läuft der Widerstand durch direkte Proteste und auf parlamentarischer Ebene, durch den Zwang, eine andere Gesetzgebung zu bekommen. Das Gleiche gilt für die Regulierung der Finanzmärkte. Da gehen Gesetzesinitiativen bis hin zum Europaparlament. Bei TTIP ist die Bewegung relativ breit, die von den Umweltverbindungen über Städte und Gemeinden, die sich von TTIP betroffen sehen, bis hin zu Gewerkschaften und Gruppen wie Attac reicht. Bei der Frage der Austeritätspolitik gelingt es bisher nicht so, in dieser Breite dagegen zu mobilisieren.“

    Mit Marburg kehrt die Attac-Sommerakademie an ihren Geburtsort zurück: Im Jahr 2002 trafen sich in dieser mittelhessischen Stadt erstmals mehr als 1000 Menschen zur zentralen Bildungsveranstaltung von Attac. Seitdem kommen alljährlich mehrere hundert Aktivisten in einer anderen Stadt zur Sommerakademie des Netzwerks zusammen.

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    Tags:
    Freihandelszone, Globalisierung, SPD, TTIP, Attac, Thomas Eberhardt-Köster, USA