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13:02 23 September 2019
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    Armut nimmt in Europa zu

    Oxfam: Armut nimmt in Europa zu – Arm-Reich-Gefälle in Deutschland klafft dramatisch

    © Flickr / Riccardo Romano
    Wirtschaft
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    Armut und Ungleichheit haben in Europa massiv zugenommen. Austeritätspolitik und ungerechte Steuersysteme dienen überall in Europa den Mächtigen. Es ist an der Zeit, diesen Trend umzukehren, mahnt ein Oxfam-Bericht.

    Armut und Ungleichheit haben in Europa massiv zugenommen. Politische  Entscheidungen werden immer stärker durch reiche Eliten beeinflusst, welche Regeln zu ihrem Vorteil gestalten und so die demokratischen Institutionen untergraben, mahnt ein Bericht von Oxfam Deutschland. „Das ist eine weltweite Tendenz: die Ungleichheit klafft weiter auseinander, das betrifft auch Europa“, erklärt Dr. Jörn Kalinski, Leiter der Kampagnenarbeit von Oxfam Deutschland, in einem Gespräch mit Sputniknews. Die Gründe dafür sind politischer Natur, das sind Steuersysteme, die vor allem Arbeit und Konsum besteuern, Prinzipien der neoliberalen Politik – Freiheit der Marktwirtschaft, weniger Regulierung, weniger Einfluss des Staates, Rückgang an Investitionen in öffentlichen Dienstleistungen. Das führt im Endeffekt dazu, dass die Armut wächst und die Konzentration des Reichtums zunimmt.“

    Das Problem betreffe nicht nur die Schwellenländer, sondern auch Deutschland. Nach Österreich weist Deutschland die zweithöchste Vermögensungleichheit in der Eurozone auf. „Bereits die OECD hat Deutschland gesagt, dass wenn die Ungleichheit in Deutschland geringer wäre, gäbe ein um sechs Prozent höheres Wirtschaftswachstum. Der IWF hat Deutschland mehrmals aufgefordert, die Löhne im öffentlichen Sektor zu erhöhen, damit auch die Binnennachfrage existiert und damit die Wirtschaft angekurbelt wird“, so Kalinski.

    Die Flüchtlingskrise und die Bewältigung der Ungleichheit dürfen Kalinski zufolge kein Widerspruch sein: „Das Eine muss man nicht von dem Anderen abhängig machen. Momentan mag es sein, dass wir mehr Geld aufnehmen und ausgeben müssen, und das sollten wir auch tun, um die Flüchtlinge zu integrieren. Aber auf mittlerer und langer Sicht ist es für Deutschland eine Win-Win-Situation.“

    Die im Bericht dargelegte Situation bedeute zwar keinen Zusammenbruch der EU, zeige jedoch die Grenzen des europäischen Projektes, wie es bisher organisiert sei. Eine der Ursachen dafür sei die Austeritäts- und die Sparpolitik, die den Superreichen nützt. „Wir müssen umsteuern.  Wenn Europa und die ganze Welt das Problem des wachsenden sozialen Ungleichheit nicht in den Griff bekommt, dann wird es in der Tat auf mittlerer Sicht ernsthafte Probleme geben: Die Demokratie wird bedroht, der Zusammenhalt der Staatsstrukturen wird bedroht, aber auch ökonomisch ist es sinnlos, so eine Lücke zwischen Armut und Reichtum klaffen zu lassen“, schlussfolgert der Experte.

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    Tags:
    Armut, Oxfam, Eurozone, EU, Jörn Kalinski, Deutschland