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    Proteste gegen TTIP in Berlin, 9. Oktober 2015

    Suspekte Geheimnistuerei: Moskau über geheimen Charakter von TTIP besorgt

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    Streit um TTIP (78)
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    Moskau ist über den geheimen Charakter des Abkommens über die Transatlantische Partnerschaft (TTIP) besorgt und hofft auf dessen baldige Veröffentlichung, wie Alexander Stschetinin, Direktor des Ressorts Lateinamerika im Außenministerium, erklärte.

    „Das, was signiert wurde, haben weder wir, noch jemand sonst gelesen“, sagte er in einem RIA-Novosti-Gespräch. „Um dies einzuschätzen, muss man wissen, wovon die Rede ist. Die Tatsache, dass niemand davon etwas weiß, bewerten wird äußerst negativ.“

    „Uns beunruhigt auch die Tatsache, dass die Regeln des internationalen Handels in regionale Abkommen aufgegliedert werden. Anstelle von universellen Regeln des internationalen Handels entsteht ein Mosaik von völlig unterschiedlichen Handelsabkommen ohne gemeinsamen Nenner“, betonte der ranghohe Diplomat.

    Moskau rechne damit, dass dieses Dokument in einer bestimmten Etappe öffentlich gemacht wird, fügte Stschetinin hinzu.

    Zuvor hatte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärt, dass Moskaus Haltung zu TTIP nach einer gründlichen Analyse hinsichtlich der Interessen Russlands formuliert wird. Zugleich verwies er auf die Uno-Rede von Präsident Wladimir Putin, in der er seine Besorgnis über die Bildung einzelner geschlossener Strukturen äußerte, die in Zukunft die WTO und internationale Handelsregeln ersetzen könnten.

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    TTIP, Außenministerium Russlands, Alexander Stschetinin, Russland