04:58 11 Dezember 2017
SNA Radio
    TTIP-proteste in Brüssel

    Lammert vs. TTIP: „Bürgerwut geht nicht an Politikern vorbei“ – Experte

    © REUTERS/ Eric Vidal
    Wirtschaft
    Zum Kurzlink
    Streit um TTIP (78)
    0 1055

    Mit seiner Mahnung, ein Ja zum TTIP wird erst nach mehr Transparenz bei den Verhandlungen folgen, hat Bundestagspräsident Norbert Lammert Rückendeckung von allen Parteien und tausenden Bürgern, meint Gerd Hoffmann, Landesvorstand von Mehr Demokratie e.V. Bayern, gegenüber Sputniknews.

    Norbert Lammert spreche mit seiner Forderung nach mehr Transparenz im Namen vieler Abgeordneter, sagt Gerd Hoffmann, Landesvorstand von Mehr Demokratie e.V. Bayern, gegenüber Sputniknews. „Es gibt inzwischen eine ganze Menge Abgeordneter in allen Parteien, die sich gegen das Abkommen aussprechen. Das war ein notwendiges Signal vom Parlamentspräsidenten aus. Die Abgeordneten beschweren sich darüber, dass sie keinen freien Zugang zu den Dokumenten haben“, so Hoffmann.

    Es zeige sich Hoffmann zufolge deutlich, dass die Verhandlungen immer stärker ins Stocken geraten. „Auch die Parlamente der Nationalstaaten merken, dass es nicht an den Bürgern vorbeigehen kann und dass sie Informationen brauchen. Die Forderung von Lammert ist daher vollkommen richtig, und ich denke, sie wird Wirkung auf die Unterhändler haben“, sagt er.

    Die politische Reaktion sei nicht zuletzt eine Folge der zunehmenden Anti-TTIP-Demonstrationen. „Die Bewegung hat erreicht, dass in den EU-Staaten fast 3,3 Millionen Unterschriften gesammelt worden sind insgesamt über 500 Organisationen, die in ganz Europa und den USA und Kanada gegen das Abkommen gearbeitet haben. Am 10. Oktober haben wir 250.000 Menschen auf die Straße in Berlin gegen dieses Abkommen gebracht“, schlussfolgert Hoffmann. Das könne an den Politikern nicht spurlos vorbeigegangen sein, sondern das solle ein überzeugender Faktor für sie werden, so nicht weiterzumachen.

    Themen:
    Streit um TTIP (78)

    Zum Thema:

    Suspekte Geheimnistuerei: Moskau über geheimen Charakter von TTIP besorgt
    TTIP schreibt bereits Regeln für EU-Lebensmittelstandards um
    Deutsche lehnen sich gegen Handelspakt mit USA auf: Hunderttausende bei TTIP-Demo
    TPP und TTIP muss Europa ernst nehmen – Wirtschaftsexperte Gärtner
    Tags:
    TTIP, Sputnik, Norbert Lammert, Gerd Hoffmann, Bayern