12:09 23 Juli 2018
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    Auf Kiews Anschluss an Sanktionen reagiert Moskau mit Embargo – russischer Diplomat

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    Wirtschaft
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    Das Embargo der Russischen Föderation hinsichtlich der Ukraine ist mit Kiews Anschluss an die antirussischen Sanktionen verbunden, so der Botschafter der Russischen Föderation bei der EU, Wladimir Tschischow, auf einer Pressekonferenz von RIA Novosti.

    Im Juli hatte sich die Ukraine unter sechs anderen Ländern den verlängerten Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland angeschlossen.

    Laut Tschischow sind die restriktiven Antwortmaßnahmen der russischen Seite mit „der Entscheidung der Regierung der Ukraine, sich den antirussischen Sanktionen anzuschließen“, verbunden.

    „Wie hat das ausgesehen? Ich muss sagen, dass mich meine recht lange Erfahrung in diplomatischer Tätigkeit gelehrt hat, mich selten zu wundern, aber als ich  den Beschluss der Ukraine sah, sich den Sanktionen, darunter auch gegen die eigenen Bürger, anzuschließen, — so ist das in der internationalen Praxis beispiellos. Wie man das selbst vom moralischen Standpunkt aus rechtfertigen kann, ist mir unverständlich“, so der Diplomat.

    „Aber ungeachtet dessen hat sich die Ukraine den antirussischen Sanktionen angeschlossen, und demnach werden sich jene Einschränkungen auf die Ukraine erstrecken, die gegenüber den EU-Ländern und mehreren anderen Ländern gelten“, ergänzte Tschischow.

    Laut dem russischen Premierminister Dmitri Medwedew führt Russland ab dem 1. Januar zum Schutz seines Marktes für die Ukraine Zollgebühren und ein Lebensmittel-Embargo ein, ähnlich dem, welches für die Länder gilt, die die antirussischen Sanktionen unterstützen. Außerdem hat die russische Staatsduma ein Gesetz verabschiedet, laut dem ab 1. Januar die Gültigkeit des im Rahmen der GUS mit der Ukraine abgeschlossenen Vertrags über die Freihandelszone ausgesetzt wird. Das Dokument wurde von Präsident Wladimir Putin dem Parlamentsunterhaus zur Erörterung vorgelegt. Zuvor hatte er einen entsprechenden Erlass unterzeichnet, der faktisch für die Ukraine die Einführung von Zollgebühren im Regime der Meistbegünstigung bedeutet. Der Föderationsrat — das Parlamentsoberhaus –  hat dieses Gesetz befürwortet.

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    Tags:
    Sanktionen, Dmitri Medwedew, Russland, Ukraine
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