20:17 13 August 2020
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    Belgien erwägt, sich bei der Einfuhr einer EU-Finanztransaktionssteuer nicht weiter zu beteiligen, wie die Zeitung „Echo“ mit Verweis auf Belgiens Finanzminister Johan Van Overtveldt am Freitag berichtet.

    „Diese Transaktionssteuer wird sämtliche Ausgaben bei Finanzierungen erhöhen“, befürchtet der Minister.

    Der Vorschlag, eine politische Diskussion über die Einführung einer solchen Steuer in der EU anzuregen, sei von Deutschland und Frankreich gekommen. Gegenwärtig beteiligten sich neun EU-Länder an diesbezüglichen Verhandlungen. Die Niederlande und Estland seien bereits aus den Verhandlungen ausgestiegen, heißt es in der Ausgabe.

    Die Europäische Kommission soll ihrerseits vorgeschlagen haben, den Handel von Aktien und Anleihen mit 0,1 Prozent  und den Handel von Derivaten von Aktien und Anleihen mit 0,01 Prozent zu versteuern. Nach Einschätzung der EU-Kommission könnte das dem EU-Haushalt alljährlich Steuereinnahmen in Höhe von etwa 57 Milliarden Euro bringen. Es sei vorgesehen, diese Steuereinnahmen insbesondere zur Stützung problembehafteter Banken einzusetzen.

    Der amerikanische Ökonom James Tobin hatte bereits 1972 vorgeschlagen, eine Finanztransaktionssteuer auf Devisengeschäfte einzuführen. Eine solche Tobin-Steuer sollte es ermöglichen, Fonds zur Regelung internationaler Probleme zu bilden, wie beispielsweise ökologischen Fragen.

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    Tags:
    EU, James Tobin, Belgien