02:19 24 Oktober 2018
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    Beginn einer „Anerkennungswelle“? Venedig will Krim als Teil Russlands akzeptieren

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    Das Regionalparlament der italienischen Region Venedig will am 18. Mai über die Anerkennung der Halbinsel Krim als Teil Russlands abstimmen, wie die Zeitung „Iswestija“ schreibt.

    Eine entsprechende Resolution verurteilt außerdem die „diskriminierende und vom Standpunkt der Grundlagen des internationalen Rechts ungerechte Politik“ der EU gegenüber der Schwarzmeer-Halbinsel und ruft zur Aufhebung der Sanktionen gegen Russland auf.

    Das Dokument haben 25 von den insgesamt 51 Abgeordneten ins venezianische Parlament eingebracht. Bei positivem Ausgang der Abstimmung würde Venedig die erste EU-Region, die die Krim als Teil Russlands anerkennt. 

    „Ich möchte, dass die italienische Regierung keine strategischen Fehler begeht. Die Anti-Russland-Sanktionen sind gerade solch ein Fehler, wie auch die Nichtanerkennung dessen, was doch eindeutig ist – dass die Krim ein Russlands Teil ist“, sagte ein Abgeordneter des Parlaments Venedigs, Stefano Valdegamberi, gegenüber der „Iswestija“.

    Die Sanktionen haben ihm zufolge allein Venedig bereits mehr als eine Milliarde Euro gekostet. 

    Der Minister für Innenpolitik und Kommunikation der Krim, Dmitri Polonski, hofft, dass die Abstimmung in Venedig der erste Schritt einer „Anerkennungswelle“ in Europa sein wird. Das wäre „absolut vernünftig“.

    Die Halbinsel Krim und die Stadt Sewastopol hatten sich im Marz 2014 mit Russland wiedervereinigt, nachdem die Krim-Bewohner per Referendum den gewaltsamen Machtwechsel im Februar 2014 in Kiew als illegal abgelehnt und für den Beitritt zur Russischen Föderation gestimmt hatten. Moskau unterstreicht, dass die Volksabstimmung auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim voll und ganz den Völkerrechtsnormen und der UN-Charta entspreche.

     

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    Tags:
    Anerkennung, aufheben, Sanktionen, EU, Stefano Valdegamberi, Dmitri Polonski, Krim, Russland, Venedig