Widgets Magazine
13:20 23 September 2019
SNA Radio
    Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD)

    Linke begrüßt Gabriels düstere TTIP-Prognose: „Eine andere Mehrheit ist möglich“

    © AP Photo / Markus Schreiber
    Wirtschaft
    Zum Kurzlink
    Streit um TTIP (78)
    8256
    Abonnieren

    Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sorgt mit seiner Aussage, TTIP sei gescheitert, für reichlich Gesprächsstoff. Während Koalitionspartner und Wirtschaftsverbände stark kritisieren, feiert die Linke Gabriels Äußerung als eigenen Erfolg. Sputnik hat mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Dieter Dehm gesprochen.

    „Das ist eine weitere Etappe beim Erfolg von Linke, Gewerkschaften und anderen Institutionen, dieses elende Abkommen der Konzerne auf den Abfalleimer zu werfen“, sagt Dr. Diether Dehm. Gabriel gestehe endlich ein, was er schon vor Monaten hätte eingestehen sollen.

    Außerdem sei es ein Erfolg der vielen Kräfte, die bei den zahlreichen Demonstrationen gegen TTIP auf die Straße gegangen waren – auch in der Breite dieses Bündnisses: „Von Konservativen bis Kommunisten — alle kamen dazu zusammen.“

    Zusammen gekommen sind kürzlich auch Gabriel und Oskar Lafontaine, was laut Dehm sowohl SPD als auch Linke irritiert habe. Wie Lafontaine war auch Dehm früher Mitglied bei den Sozialdemokraten. Dieses Treffen und die jüngste Aussage zu TTIP zeigten eines: „Wenn Gabriel es möchte – das haben auch Lafontaine, Kippling, Riexinger und Wagenknecht gesagt – dann ist eine andere Mehrheit in Deutschland möglich“, sagt Dehm. 

    Der Bundestagsabgeordnete ist davon überzeugt, dass die Linke — damit meint er die SPD und die Linkspartei gemeinsam — mehr Kräfte bewegen könnten als alle anderen mobilisierungsfähigen Organisationen. Dazu müsste Gabriel aber auch noch die Frage der Sanktionen gegen Russland klären, die für den Wirtschaftspolitiker Dehm den deutschen Mittelstand genauso belastete wie TTIP.

    Auch Frank-Walter Steinmeier bekommt Lob von Dehm, wenn auch ein derbes: „Ich finde, dass er einen Arsch in der Hose hat“, sagt Dehm zu den Aussagen des Bundesaußenministers zum Nato-Säbelrasseln gegenüber Russland.

    Als Wahlkampf-Taktik will der frühere SPD-Mann die jüngsten Aussagen seiner früheren Parteigenossen nicht sehen: „Ich breche da ungern so schnell meinen Stab, dass ich sage: Alles Opportunismus.“ Die SPD hätte es ja auch nicht leicht gehabt: Auf der einen Seite Große Koalition, auf der anderen Seite ein Bündnis mit den Grünen — das sei schwierig.

    Das komplette Interview finden Sie hier:

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Streit um TTIP (78)

    Zum Thema:

    Sie will’s schaffen: „TTIP-Verhandlungen nicht zu Ende“
    TTIP nun echt gescheitert? – Experte: „Die Musik wird weniger im Westen gespielt“
    Der Mann, der TTIP zu Fall gebracht hat
    Putin: Russland begreift Sorgen der EU über TTIP-Abkommen mit USA
    Tags:
    SPD, TTIP, Diether Dehm, Oskar Lafontaine, Sigmar Gabriel, Deutschland