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13:31 18 Oktober 2019
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    Großdemonstration in Hannover gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP

    TTIP-Verhandlungen: Frankreich sieht keine Möglichkeit für Einigung bis Jahresende

    © AP Photo / Markus Schreiber
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    Streit um TTIP (78)
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    Das Abkommen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen den USA und der EU kann bis Jahresende und vor dem Ende der Amtszeit des US-Präsidenten Barack Obama nicht abgeschlossen werden, wie der französische Präsident François Hollande auf der Jahreskonferenz im Außenministerium des Landes sagte.

    „Die Diskussionen zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA können nicht bis Ende des Jahres abgeschlossen werden. Die Unausgeglichenheit des Abkommens ist offensichtlich, und Frankreich wird es nicht unterstützen“, erklärte Hollande.

    „Frankreich zieht es vor, die Dinge direkt zu sehen und keine Illusionen zu mehren, dass das Abkommen bis zum Ende der Amtszeit des Präsidenten der USA abgeschlossen werden könnte“, so Hollande weiter.

    Protestaktion gegen TTIP in Frankfurt
    © REUTERS / Ralph Orlowski
    TTIP sieht die Schaffung der weltweit größten Freihandelszone mit einem Verbrauchermarkt, der etwa 820 Menschen zählt, vor. Es ist geplant, dass sich diesem Projekt neben den USA und den EU-Mitgliedsstaaten auch Kanada, Mexiko, die Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island sowie die EU-Aufnahmekandidaten anschließen. Die jetzige US-Regierung hatte früher zu verstehen gegeben, dass sie alles daransetzen werde, um die TTIP-Verhandlungen noch bis Ende November des laufenden Jahres unter Dach und Fach zu bringen. Aber gerade die im Zusammenhang mit TTIP gehegten Befürchtungen hatten beispielsweise Großbritannien veranlasst, ein Referendum über den Austritt aus der EU durchzuführen.

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    Tags:
    EU, TTIP, Frankreich, USA