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13:28 18 Oktober 2019
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    Protestaktion gegen TTIP

    Frankreich-Expertin: TTIP-Äußerung ist Warnung, aber kein Abgesang

    © REUTERS / Michael Dalder
    Wirtschaft
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    Gabriel hat angefangen, Frankreich zieht nach: Nun hat auch der französische Staatssekretär Matthias Fekl verkündet, Paris werde die EU im September auffordern, die Verhandlungen zu stoppen.

    Einen Anstoß aus Berlin habe Paris aber nicht benötigt: Die Zahl der TTIP- Gegner in Frankreich sei groß, auch Präsident Hollande habe solche Töne schon verlauten lassen, sagt Sozialwissenschaftlerin Dr. Eileen Keller vom deutsch-französischen Institut, in einem Sputnik-Interview. Die Expertin befasst sich mit Wirtschaftspolitik der beiden Nachbarländer.

    Sie sieht in den Aussagen des Außenhandelsstaatssekretärs Matthias Fekl aber noch keine endgültige Absage: „Es könnte eine politische Strategie sein mit der Botschaft an die amerikanischen Verhandlungspartner: kein Abkommen um jeden Preis. Wenn ihr euch so wenig bewegt wie in der Vergangenheit, dann steigen wir vielleicht aus.“ Ziel sei es, nimmt Keller an, in den Verhandlungen mehr europäische und französische Positionen durchzusetzen. 

    In der französischen Bevölkerung werde TTIP absolut kritisch betrachtet. „Die Skeptiker sehen die Gefahren durch TTIP, wie etwa die verstärkte Konkurrenz, aber nicht, wie die Bevölkerung und die nationalen Unternehmen durch das Abkommen profitieren könnten“, erläutert die Sozialwissenschaftlerin. 

    Protestaktion gegen TTIP in Frankfurt
    © REUTERS / Ralph Orlowski

    Genau wie in Deutschland stehen auch in Frankreich im kommenden Jahr Wahlen an. Anders als Bundeskanzlerin Merkel ist Präsident Francois Hollande aber Sozialist. Laut Dr. Keller wurde er in Frankreich für seine liberale Wirtschaftspolitik kritisiert, sogar aus den eigenen Reihen. Zudem weht ihm im Wahlkampf der Wind des Front National direkt ins Gesicht.

    Die Rechtspopulisten von Marine Le Pen sind strikt gegen TTIP. „Damit verbunden sind kritische Töne gegen TTIP, auch Signale an die linke Wählerschaft, die das gerne hört“, sagt Keller in Bezug auf Hollande. Eine endgültige Absage an das Freihandelsabkommen sieht die Frankreich-Expertin darin aber noch nicht.

    Das komplette Interview finden Sie hier:

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    Tags:
    TTIP, François Hollande, Marine Le Pen, Frankreich, Deutschland