06:51 20 Oktober 2020
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    Der russische Haushalt behält auch bei einem Ölpreis von 40 Dollar pro Barrel ohne eine Erhöhung der Steuerlast seine Stabilität bei, wie Russlands Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin in einem Interview für die russische Zeitung "Kommersant" sagte.

    „Wir haben große Fortschritte gemacht: Der verabschiedete dreijährige Haushalt zeigt, dass die staatlichen Finanzen bei einem konservativen Szenario, welches einen Ölpreis von 40 Dollar pro Barrel beinhaltet, auch ohne eine Erhöhung der Steuerlast stabil bleiben werden“, so der Minister.

    Die wichtigste Aufgabe der Wirtschaftspolitik bestehe auch nicht darin, richtig zu raten, wie die künftige Ölkonjunktur sein werde, sondern darin, einen klaren Handlungsplan für verschiedene, selbst schwierige äußere Bedingungen, zu erarbeiten. „Bei dem aktuellen Preis von 54 Dollar ist der Haushalt gegenüber dem 40-Dollar-Szenario fertig“, so Oreschkin.

    Mehr zum Thema: Rettungsanker in der Ölkrise

    Die Vorhersagbarkeit der Inflation sei allerdings nicht die einzige Frage, die die Behörden beschäftige. „Wichtig ist eine stabile und vorhersagbare Haushaltspolitik. Für die Geschäftswelt ist der Haushalt nicht an sich wichtig, sondern dessen Stabilität der Steuerlast. Ein instabiles Defizit zum aktuellen Zeitpunkt ist immer mit dem Risiko einer Steuererhöhung in Zukunft verbunden“, betonte der Minister.

    Es sei wichtig, die positiven Erwartungen der Geschäftskreise auch weiter zu festigen. „Es muss eine ausgeglichene Konstruktion aus Haushalts-, Geld- bzw. Kredit- und Devisenpolitik her, die die Abhängigkeit unserer Wirtschaft von den Schwankungen der Ölpreise reduzieren würde. Dabei müsste sich das Haushaltsgebilde auf eine neue, stabile und langfristige Perspektive des Steuersystems stützen, die die Entstehung einer Schattenwirtschaft verhindert, die Investitionen und den Export sowie die Anwendung von neuen Technologien anspornen würde“, ergänzte Oreschkin.

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    Tags:
    Öl, Wirtschaft, Maxim Oreschkin, Russland