20:02 12 Dezember 2019
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    US-Wirtschaft will sich vor „unsichtbarer Hand der globalen Providenz“ retten

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    Wirtschaft
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    Die neoliberale Globalisierung hat versagt – die USA schlagen einen neuen Weg ein. Nicht auszuschließen wären nun protektionistische Maßnahmen und harte Wirtschaftskriege. In diesem Sinne betrachtet der russische Wirtschaftsexperte Wladimir Wassiljew den von Donald Trump beschlossenen Ausstieg aus dem transpazifischen Freihandelsabkommen TPP.

    Wassiljew, der am russischen USA- und Kanada-Institut tätig ist, schreibt in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „Iswestija“, die politisch-ideologische Bedeutung des TPP-Ausstiegs sei kaum zu überschätzen. Dieser markiere laut US-Analysten einen beginnenden Verzicht der Vereinigten Staaten auf jene Freihandelspolitik, die dem bisherigen neoliberalen Modell der wirtschaftlichen Globalisierung zugrunde gelegen habe.

    „Anstatt das Konzept eines ‚einheitlichen gemeinsamen Weltmarktes‘ umzusetzen, tritt die Administration von Donald Trump den Weg zu ‚separaten‘ bilateralen Handels- und Wirtschaftsabkommen mit den wichtigsten – und womöglich auch mit allen – Handels- und Wirtschafts-Kontrahenten Amerikas an“, so Wassiljew.

    Er beschäftigt sich mit den Hintergründen: „In den letzten 20 bis 25 Jahren wiederholte sich ein und dieselbe Situation immer wieder: Die ‚unsichtbare Hand der globalen Providenz‘ setzte sich souverän gegen die US-Wirtschaft und gegen Amerikas politische Elite durch, die Anfang der 1990er Jahre voreilig zum Schluss gelangt war, dass die ‚freien demokratischen Wahlen‘ ein Synonym seien zu ‚freien Wirtschaftsvorteilen‘, die die USA aus ihren Beziehungen mit anderen Ländern ziehen.“

    „Bei der Jahrestagung des in Washington ansässigen Center for a New American Security am 20. Juni 2016 lüftete der damalige US-Vizepräsident Joe Biden das ‚Geheimnis‘ der Transpazifischen Partnerschaft TPP sowie der ausgebliebenen Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP – sie trugen einen vorwiegend politischen Charakter; die wirtschaftlichen Beweggründe rückten in den Hintergrund“, schreibt der Experte.

    „Allein im Jahr 2015 liefen die damals geltenden Abkommen der USA mit den elf APEC-Ländern, die den TPP-Vertrag planten, auf ein Handelsdefizit von rund 180 Milliarden Dollar für die US-Wirtschaft hinaus, aber auch auf einen Verlust von rund zwei Millionen Arbeitsplätzen. Wäre der TPP-Vertrag umgesetzt worden, hätte sich dieses ‚Schwarze Loch‘ in der US-Wirtschaft mit der Zeit mehrfach vergrößern können“, so Wassiljew weiter.   

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    Derzeit befinde sich die US-Wirtschaft an einem Bifurkationspunkt: „Das bisherige neoliberale Modell der wirtschaftlichen Globalisierung hat völlig versagt. Die neuen Beziehungen, die sich jetzt abzeichnen, setzten eigentlich eine Wiederkehr harter protektionistischer Maßnahmen und ‚permanenter‘ Handels-, Wirtschafts- und Währungskriege voraus; sie bedeuten einen Schritt in Richtung einer vollen wirtschaftlichen Ungewissheit. Nun ein Produkt der ‚amerikanischen politischen Revolution‘ von 2016 wie Donald Trump konnte diesen Schritt wagen.“

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    Tags:
    Globalisierung, Freihandelsabkommen, APEC, TTIP, Wladimir Wassiljew, Donald Trump, USA