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01:44 15 Oktober 2019
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    Sigmar Gabriel (Archivbild)

    EU verklagt USA? – Gabriel kritisiert „Buchhaltungstricks“

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    Wirtschaft
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    Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat das Anti-Dumping-Verfahren der USA gegen deutsche und andere europäische Stahlunternehmen scharf kritisiert. Demnach soll die Europäische Union nun prüfen, ob sie nicht sogar Klage bei der WTO erhebt. So heißt es am Freitag auf der offiziellen Webseite des Auswärtigen Amtes.

    Dass das US-Wirtschaftsministerium am Vortag in gegen Unternehmen aus Österreich, Belgien, Frankreich, Italien sowie die Salzgitter AG (Niedersachsen) und Dillinger Hütte (Saarland) sogenannte Dumping-Raten festsetzte, hat Gabriel demnach nur „mit großem Unverständnis zur Kenntnis“ genommen. Er warf den Vereinigten Staaten widrige Berechnungsmethoden vor und sprach von einem gefährlichen Schritt. Demnach muss die EU nun prüfen, ob sie nicht Klage bei der Welthandelsorganisation WTO einreichen könnte. Gabriel selbst würde dies unterstützen.

    „Wir müssen gegenüber der US-Regierung klar Stellung beziehen, für fairen Wettbewerb und gegen buchhalterische Tricks, die unsere hart arbeitende und außergewöhnliche Qualität produzierende und deshalb international wettbewerbsfähige deutsche Stahlindustrie benachteiligen“, so Gabriel.

    Die US-Regierung sei offenbar bereit, amerikanischen Unternehmen unfaire Wettbewerbsvorteile gegen europäische und andere Unternehmen zu verschaffen, auch wenn das gegen internationales Handelsrecht verstoße, so der Außenminister weiter. Die Entscheidung sei auch deshalb so bedeutsam, weil es sich um das erste Anti-Dumping-Verfahren im Stahlbereich unter der neuen US-Administration handele.

    Zuvor hatten sich die für Handelsfragen zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström dafür eingesetzt, als Berechnungsgrundlage anerkannte WTO-Regeln und Standards einzuhalten. Das US-Wirtschaftsministerium habe aber andere Berechnungsstandards zur Anwendung gebracht, hieß es. Demnach stünden den Unternehmen der Rechtsweg nun offen.

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    Tags:
    Stahlindustrie, Handel, Wettbewerb, WTO, Auswärtiges Amt, EU, Dillinger Hütte, Salzgitter AG, Sigmar Gabriel, Saarland, Niedersachsen, Deutschland