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09:54 21 Oktober 2019
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    Google verliert Prozess gegen russische Kartellbehörde und sechs Millionen Euro

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    Der Gerichtsprozess zwischen der russischen Kartellbehörde (FAS) und dem US-Internet-Gigant Google, der sich über zwei Jahre hingezogen hat, ist mit einem Einigungsvertrag geendet. Im Ergebnis muss Google laut dem stellvertretenden FAS-Chef Alexej Dozenko fast eine halbe Milliarde Rubel (umgerechnet fast sechs Millionen Euro) Strafe zahlen.

    Laut dem Einigungsvertrag muss Google in Russland auf die exklusive Vorinstallierung seiner Apps auf Android-Smartphones verzichten und darf die Vorinstallierung fremder Apps, darunter auch auf den Startbildschirm, nicht beschränken.

    Die gerichtlich festgelegte Laufzeit des Vergleiches beträgt sechs Jahre und neun Monate. Die Kartellbehörde hofft dabei, dass die Konkurrenz auf dem Markt auch nach Ablauf dieser Zeit bestehen bleibt, so Dozenko.

    Im August 2016 hatte FAS zwei Google-Institutionen – Google Inc. und Google Ireland Limited – mit insgesamt 438 Millionen Rubel (umgerechnet 5,9 Millionen Euro) bestraft, weil der Internet-Gigant seine führende Position auf dem russischen Markt der vorinstallierten Apps missbrauchte.

    Da der Konzern die Vorschriften der Kartellbehörde ignoriert hatte, bekamen Google Inc. und Google Ireland Limited im November jeweils eine Strafe von 500.000 Rubel (umgerechnet 7200 Euro) auferlegt und eine Androhung weiterer Strafen, solange sie die Antimonopolvorschriften nicht erfüllen. Die Versuche des Internet-Konzerns, die Rechtmäßigkeit dieser Strafen vor Gericht anzufechten, verliefen erfolglos.

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    Tags:
    Apps, App, Strafe, Gericht, Russische Kartellbehörde (FAS), Google, Russland