20:45 21 Juli 2017
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    Angela Merkel und Migrantenjobs (Archivbild)

    Ein-Euro-Job-Traum für Flüchtlinge endet mit Pleite

    © AFP 2017/ BERND VON JUTRCZENKA / DPA / AFP
    Wirtschaft
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    Europas Flüchtlingsdeals (2017) (140)
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    Ganze 100.000 Flüchtlinge sollen nach Plan der Arbeitsministerin Andrea Nahles für einen Euro pro Stunde arbeiten, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“. Wegen mangelnden Interesses wurde jedoch nur ein Viertel der Plätze besetzt. Nun soll das Programm eingedampft werden, wobei das übrige Geld für Jobcenter verwendet werden soll.

    Eigentlich sollte dies eine Geste der Integration sein – deutsche Arbeitsbedingungen kennenlernen, statt den ganzen Tag in der Unterkunft zu hocken oder auf den Straßen zu verbringen. Offenbar ist hier aber vieles schiefgelaufen.

    „Gedacht war es für Geflüchtete, die auf ihre Asylentscheidung länger warten müssen. 300 Millionen pro Jahr von 2017 bis 2019, insgesamt etwa eine Milliarde Euro inklusive 2016, wollte die Bundesregierung dafür ausgeben. Doch jetzt zeigt sich: Das meiste Geld wird nicht gebraucht, weil es mit den 100.000 Jobs offenbar nichts wird“, schreibt die Zeitung.

    Bis Ende März seien nur ein Viertel, also 25.000 Stellen beantragt worden, wobei niemand wirklich zu wissen scheine, wie viele tatsächlich besetzt sind.

    Aus einem Schreiben von Nahles' Staatssekretär Thorben Albrecht an die zuständigen Bundesministerien gehe hervor, dass das Geld nun den Jobcentern für das Arbeitsmarktprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ zugeschoben werde. Dies schüre bei den Oppositionspolitikern den Verdacht, dass Nahles mit dem Geld Haushaltslöcher in den Jobcentern stopfen möchte. Ab 2018 sollen dies laut Albrecht gar insgesamt 240 Millionen sein, 60 davon jährlich.

    „Mit den 240 Millionen Euro sollen zukünftig Personalkosten, Mieten und Energierechnungen der Jobcenter bezahlt werden. Das Geld wird also zum Löcherstopfen in den Jobcentern benutzt, deren Verwaltungsetat seit Jahren unterfinanziert ist, und nicht für den gedachten Zweck, nämlich für die Flüchtlinge“, zitiert das Blatt die Bundestagsabgeordnete und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer.

    Laut Pothmer hat Berlin ja stets betont, dass für die Flüchtlingsintegration zusätzliche Mittel im Haushalt vorhanden seien. Also dürfte bei den Jobcentern dafür „gar kein weiterer Bedarf bestehen“. Nahles habe alle Expertenwarnungen in den Wind geschlagen, weshalb das Scheitern des „völlig überflüssigen“ Programms  „voll auf ihre Kappe“ gehe, meint Pothmer.

    „Kritiker des Programms hatten bereits früh davor gewarnt, dass durch die beschleunigte Bearbeitung von Asylanträgen Zwischenlösungen mit Ein-Euro-Jobs für Asylbewerber gar nicht nötig seien“, so die Zeitung.

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    Europas Flüchtlingsdeals (2017) (140)
    Tags:
    Euro, Arbeit, Migranten, Deutschland
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