17:59 26 April 2019
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    Gaspipeline OPAL (Archiv)

    Nach Entscheidung von OLG Düsseldorf: Vermarktung von OPAL-Kapazitäten gestartet

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    Wirtschaft
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    Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat die vorläufige Aussetzung des Vergleichsvertrages zur Vergabe von Kapazitäten der Gasleitung OPAL aufgehoben und ihrer Vermarktung somit grünes Licht gegeben, schreibt die Moskauer Wirtschaftszeitung "Kommersant".

    Auktionen für teilregulierte Transportkapazitäten starten am 1. August dieses Jahres. Zuvor hatte die Bundesnetzagentur die Kapazitätsvermarktung auf der OPAL erlaubt. Somit trat die von Polen blockierte Entscheidung der EU-Kommission wieder in Kraft, die dem russischen Gasmonopolisten Gazprom Ende 2016 genehmigt hatte, 90 Prozent der OPAL-Kapazitäten zu nutzen, hieß es.

    Die EU-Kommission hatte 2009 beschlossen, den Modus für die Nutzung der OPAL-Leitung nicht zu regulieren. Als Bedingung dafür wurde von Gazprom gefordert, eine Auktion zum Verkauf von Gas für den tschechischen Markt zu organisieren. Gazprom weigerte sich, worauf Brüssel 50 Prozent der OPAL-Kapazitäten sperrte. Im vergangenen Herbst erklärte sich die EU-Kommission bereit, diese Reservekapazitäten auf zehn Prozent zu reduzieren und die restlichen Kapazitäten öffentlich zu versteigern.

    Der polnische Versorger PGNiG und die Regierung in Warschau gingen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) und beim Düsseldorfer Oberlandgericht in Berufung. Seit Dezember vergangenen Jahres pumpt Gazprom immer mehr Gas durch OPAL, indem sich der russische Monopolist gezwungen sieht, täglich zusätzliche Kapazitäten zu ersteigern. Zuletzt fand eine Auktion im Januar 2017 statt. Die Februar-Auktion wurde wegen der polnischen Klage abgesagt.

    Die OPAL-Leitung ist 470 Kilometer lang und hat eine Durchsatzkapazität von 36 Milliarden Kubikmeter pro Jahr. Warschau begründet seine Haltung damit, dass das höhere Potential der OPAL-Pipeline, die die Gasfernleitung Nord Stream 1 mit dem europäischen Gastransportsystem verbindet, den Gastransport durch die Leitung Jamal-Europa und andere nach West- und Osteuropa führende Pipelines beeinträchtigen würde. Somit sieht Polen seine Energiesicherheit gefährdet.

    Die Gaspipelines Nord Stream und OPAL (Archiv)
    CC BY 3.0 / Samuel Bailey / Nordstream
    Die Gaspipelines Nord Stream und OPAL (Archiv)

     

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    Auktionen, Genehmigung, OPAL-Gasleitung, Oberlandgericht (OLG) Düsseldorf, Russland, Polen, Deutschland