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    Schiffbaukonzern „Naval Group“ (Archivbild)

    Korruption bei Kauf französischer U-Boote „eher die Regel als die Ausnahme“ – Experte

    © AFP 2019 / CHARLY TRIBALLEAU
    Wirtschaft
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    Frankreichs Finanzfahndung ermittelt Medienberichten zufolge gleich in drei Fällen gegen den französischen Schiffbaukonzern „Naval Group“ wegen Korruption und Bestechung beim Export von U-Booten. Machenschaften bei Waffendeals seien in Frankreich aber Normalität, sagt indes ein Rüstungsexperte und Friedensaktivist im Sputnik-Interview.

    Zähe Verhandlungen, Vermittler und vor allem mangelnde parlamentarische Kontrolle würden bei Waffengeschäften geradezu zur Korruption einladen, sagt Patrice Bouveret vom Rechercheportal „Observatoire des armements“.

    Schmiergeldzahlungen an Geschäftsvermittler hätten dabei fast schon Tradition. Nur sei die Grenze zwischen Bonus und Bestechung sehr schmal, erklärt der Experte: „Beim Abschluss bestimmter Verträge ist die Hilfe eines Vermittlers unabdingbar. Dann geht es um die Entlohnung einer Leistung. Korruption beginnt dort, wo man bei bestimmten Vertragsklauseln beide Augen zudrückt.“

    Die laufenden Ermittlungen würden vor allem die beteiligten Politiker treffen – die Konzerne seien meist fein raus: „Ich bezweifle, dass die Ermittlungen sich auf der französischen Rüstungsindustrie irgendwie schwerwiegend auswirken werden.“ Der Rüstungskonzern DCNS sei kürzlich in Naval Group umbenannt worden – „sicher kein Zufall, wenn man den Ruf von DCNS berücksichtigt“, so der Experte. Das Gleiche sei ausdemselben Grund auch mit dem Technologiekonzern Thomson geschehen, heute Thales.

    „Für die Politiker können die Folgen jedoch gravierend sein“, so Bouveret weiter. „Einige spüren das schon am eigenen Leib. Die Ermittlungen können sich auch gegen jene Politiker richten, die in Frankreichs Politik nicht mehr direkt engagiert sind – Sarkozy zum Beispiel.“

    Bei allen großen Rüstungsverträgen – ob von Frankreich oder anderen Waffenexporteuren geschlossen – gehe es um unvorstellbar große Summen. Dann würden Deals so intransparent gestaltet, dass Korruption geradezu gefördert werde – „anders ist so ein Vertrag nicht zu schließen“, so der Experte. Jüngst erst sei das gleiche Problem bei einem U-Boot-Deal mit Israel aufgetaucht.

    Die Intransparenz bei Verhandlungen und Vertragsgestaltung sei der größte Korruptionstreiber, betont der Experte:

    „Verhandelt wird in sehr engem Personenkreis an der Machtspitze. Das Parlament bleibt indes außen vor, obwohl es die Verhandlungen eigentlich kontrollieren müsste. Die Volksvertreter werden über die Vertragsbedingungen einfach nicht informiert“, bemängelt der Experte.

    „Wenn wir wirklich etwas gegen Korruption unternehmen wollen, über die Unterzeichnung aller möglichen Konventionen hinaus, dann muss jedes Land, das Waffen exportiert, ein eigenes Kontrollsystem einrichten. Die Abgeordneten müssen über Verhandlungen und Vertragsdetails informiert werden“, fordert Bouveret. So hätten Sonderausschüsse die Möglichkeit, Waffenlieferverträge vor deren Abschluss zu prüfen.

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    Verhandlungen, Technologien, Experte, Rüstungsindustrie, U-Boot, Korruption, Frankreich