Widgets Magazine
07:41 12 November 2019
SNA Radio
    The exhaust system of a Volkswagen Passat TDI diesel car is seen in Esquibien, France, September 23, 2015

    Welchen Einfluss hat „Diesel“ auf die Bundestagswahlen?

    © REUTERS / Mal Langsdon
    Wirtschaft
    Zum Kurzlink
    3140
    Abonnieren

    Die Bundestagswahlen, die in etwa einem Monat stattfinden werden, kann man nicht unbedingt als superspannend bezeichnen, weil die Hauptintrige fehlt. Der Name des Siegers (oder eher der Siegerin) ist schließlich nach Meinung der Politologen längst bekannt - eine Überraschung scheint es dennoch zu geben, schreibt das russische Portal Expert.ru.

    Dass die kommenden Bundestagswahlen von der CDU/CSU gewonnen werden, scheint bei den Meisten keine Zweifel mehr zu erwecken. Damit würde die jetzige Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre vierte Amtszeit antreten ohne den Konkurrenten auch den Hauch einer Chance zu geben. 

    Dennoch, einige interessante Kontroversen haben diese Wahlen jetzt schon geliefert. Schließlich gab es unter Experten hitzige Debatten, welches Thema genau bei der Bundestagswahl den Ausschlag geben wird: die Flüchtlingskriese, die Beziehungen zu Russland, die neue US-Administration, die Wirtschaft usw.

    All diese Themen haben sicherlich ihre Rolle gespielt, ein Thema ist dann aber doch überraschend und heftig in den Wahlkampf eingeschlagen: die Dieselaffäre.

    Die Wenigsten hätten gedacht, dass der Diesel zu so vielen politischen Kontroversen animieren würde, so viele Menschen auf Demonstrationen führen und so oft von Politikern erwähnt werden wird.

    Diese Woche hat Merkel zum ersten Mal öffentlich erklärt, dass Dieselwagen in Deutschland abgeschafft werden könnten. Diese Worte haben für Aufsehen gesorgt, was aber auch nicht verwunderlich ist: Schließlich haben etwa 800.000 Menschen ihre Arbeitsplätze in einem Bereich, der in der einen oder anderen Weise mit dem Dieselwagen zu tun hat.

    Als wichtigen Teil der Autoindustrie – der „Lieblingsindustrie“ der Deutschen – könnte man das gar als einen der Ecksteine der deutschen Wirtschaft bezeichnen.

    Heute ist es kaum vorstellbar, dass vor nur wenigen Jahrzehnten der Diesel als ökologisch sauber galt und der Verkauf von Dieselfahrzeugen den Verkauf der „Normal“-Wagen übertraf.

    Doch im vorletzten Jahr kam plötzlich die Dieselaffäre. Es hat sich herausgestellt, dass die wichtigsten deutschen Autoproduzenten die Kunden sowie die staatlichen Kontrollinstanzen systematisch betrogen haben, indem sie den Schadstoffausstoß mit Hilfe von ausgeklügelten Software-Systemen um wesentlich geringer vortäuschten, als er tatsächlich ist.

    Nach nun bereits zwei Jahren ist das Ende der Affäre zudem noch gar nicht in Sicht, was auch daran zu sehen ist, dass selten ein politischer Auftritt das Thema nicht tangiert.

    Selbstverständlich versucht der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Martin Schulz, die Diesel-Affäre für einen Angriff gegen Merkels Politik zu nutzen. Dabei kritisiert er sowohl, dass Merkel früher den Diesel entschieden unterstützte, als auch dass sie ihn nun verbieten will – so würde man nach Schulz‘s Argumentation nur der deutschen Autoindustrie und den Arbeitnehmern extrem schaden, aber das Problem nicht lösen. Diese Sicht wird durchaus vom Bundeswirtschaftsministerium unterstützt, das die Dieselkrise als eine Gefahr für den „Standort Deutschland“ erklärt hat.

    Ein weiterer Kritikpunkt von Schulz ist zudem, dass die Bundesregierung zu enge Verbindungen zur Auto-Lobby habe und so die Krise nicht vernünftig lösen könne. Dieses Argument erscheint jedoch schwach, da die SPD nun mal selbst jahrelang mit der CDU die Regierungskoalition gebildet hat.

    Die schwerste Position haben aber die deutschen Autobauer selbst. Sie werden von allen Seiten angefeindet – und längst nicht mehr nur für den Dieselbetrug, sondern für alle Probleme, die sich in der deutschen Autoindustrie angesammelt haben, wie etwa dass sie die Luft in den Großstädten verpesten würden oder die Entwicklung alternativer Technologien vernachlässigt haben und nun deutlich hinter den japanischen und amerikanischen Konkurrenten lägen.

    Angela Merkel versuchte lange Zeit (eigentlich wie bei fast allen kritischen Fragen) zwischen den Meinungen zu lavieren und weder den Diesel komplett aus Deutschland zu verbannen noch der Automobilindustrie den systematischen Betrug einfach durchgehen zu lassen. Und so erklärte sie, man werde zwar versuchen, die Autoindustrie nicht zu schwächen, aber die Lasten auch nicht dem einfachen Bürger aufbürden.

    Dennoch, nun scheint sich Merkel tatsächlich auf eine konkrete Position festgelegt zu haben. In der letzten Zeit spricht sie schließlich zunehmend davon, Dieselfahrzeuge tatsächlich zu verbieten.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Abgas-Skandal: Volkswagen muss 2,8 Milliarden Dollar Strafe blechen
    Volkswagen-Konzept: Neue Kutsche ohne Pferd? - VIDEOs
    Bayern verklagt Volkswagen
    Südkorea verbietet Volkswagen
    Abgas-Affäre: USA reichen Klage gegen Volkswagen ein
    Tags:
    Affäre, Diesel, Martin Schulz, Angela Merkel, Deutschland