04:30 25 September 2017
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    Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern (Archivbild)

    Meck-Pomm-Regierungschefin Schwesig nach St. Petersburg – Trotz Kritik

    © AFP 2017/ Tobias Schwarz
    Wirtschaft
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    Mit etwa 100 Vertretern aus Wirtschaft, Kultur und Bildung fliegt Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, am Montag nach Russland. Auf dem Programm steht unter anderem der Besuch der Schiffsbaumesse NEVA in St. Petersburg. Es soll aber nicht nur um die Wirtschaft gehen. Ihre Reise wird nicht von allen begrüßt.

    In St. Petersburg erwartet Alexander Drosdenko, Gouverneur des Leningrader Gebietes, die Ministerpräsidentin und ihre Delegation. Am Dienstag besucht Schwesig gemeinsam mit Wirtschaftsvertretern den Firmengemeinschaftsstand des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf der NEVA. Diese werde sie auch gemeinsam mit dem Gebietsgouverneur eröffnen, wie es aus Schwerin hieß. Die Messe gilt als internationale Fachausstellung und Konferenz für Schiffsbau, Schifffahrt sowie Offshore-Technik.

    Dabei werden laut Protokoll Verträge zwischen russischen und deutschen Unternehmen unterzeichnet. Zudem gibt es bei Workshops einen Austausch von Experten in den Bereichen Energie, Logistik, Aquakultur, Pflanzenzucht sowie in der Abfallwirtschaft.

    Handelsvolumen wächst wieder

    Die Wirtschaftsbeziehungen auszubauen und neue Kontakte zu knüpfen, sei wichtiges Ziel der Reise, erklärte Schwesig laut Staatskanzlei in Schwerin. „Wir unterstützen Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern dabei, auf dem russischen Markt erfolgreich zu sein.“ Russland ist einer der wichtigsten Handelspartner des nordöstlichen Bundeslandes.

    Entwicklung der Handelsbeziehungen zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Russland
    Entwicklung der Handelsbeziehungen zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Russland

    Das Handelsvolumen betrug nach Angaben der Staatskanzlei im vergangenen Jahr 642 Millionen Euro. Noch 2014 lag es bei über einer Milliarde Euro. Ursache für den Rückgang sind die Wirtschaftssanktionen gegen Russland seit dem Ausbruch der Ukrainekrise im selben Jahr. 2017 scheint es aber eine Trendwende zu geben. Nach Angaben der Pressestelle der Staatskanzlei beträgt das Außenhandelsvolumen allein im ersten Halbjahr bereits insgesamt 525 Millionen Euro.

    Den Löwenanteil an den Handelsbeziehungen hat der Import russischer Güter. Mecklenburg-Vorpommern bezieht vor allem Mineralölerzeugnisse – das machte im vergangenen Jahr 75 Prozent des Importvolumens aus. Auf der anderen Seite bezieht Russland Nahrungsmittel aus der Landwirtschaft, Kaffee sowie  Eisen, Blech- und Metallwaren aus dem ostdeutschen Bundesland an der Ostseeküste.

    Austausch in Bildung und Kultur fördern

    Es soll aber bei der Reise nicht nur um Wirtschaft gehen, wie es aus der Schweriner Staatskanzlei hieß: Auch in den Bereichen Bildung und Kultur solle die Zusammenarbeit enger werden. Vertreter und Vertreterinnen der Hochschulen Stralsund, Wismar, der Universität Rostock sowie der Leiter der Kunsthalle Rostock würden bei der Reise dabei sein.

    „Das ist ein Schwerpunkt, den ich bei meinen Auslandsreisen als Ministerpräsidentin setzen möchte“, erklärte Schwesig.

    Es sei wichtig, auch hier zu einer noch stärkeren Zusammenarbeit zu kommen.

    Mecklenburg-Vorpommerns Regionalpartnerschaft mit dem Leningrader Gebiet, der Region rund um die Stadt St. Petersburg, existiert seit 15 Jahren. Wechselseitige Besuche von Delegationen sind Teil dieser Partnerschaft. 2014 und 2016 hatte Mecklenburg-Vorpommern zu Russlandtagen nach Rostock eingeladen.

    CDU-Kritik und Grünen-Wünsche

    Die CDU Mecklenburg-Vorpommern kritisiert Schwesig für ihre Russland-Reise. Damit falle die Ministerpräsidentin der Politik der Bundesregierung in den Rücken, sagte Eckhardt Rehberg (CDU) der „Schweriner Volkszeitung“ (SVZ). Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, sagte laut der Zeitung, es sei wichtig, auch in schwierigen Zeiten im Dialog zu bleiben. Sie forderte Schwesig auf, in den Gesprächen in St. Petersburg Kritik an der russischen Außenpolitik zu äußern.

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    Tags:
    Handelsumsatz, Kritik, Ministerpräsident, Besuch, Wirtschaftsforum, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Manuela Schwesig, Mecklenburg-Vorpommern, St. Petersburg, Russland, Deutschland