00:18 16 Dezember 2019
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    Peking, China (Archiv)

    Peking zieht Notbremse bei Wirtschaftswachstum

    © AP Photo / Andy Wong
    Wirtschaft
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    Einen Kurswechsel hat China zwar nicht verkündet, doch ist die Neuausrichtung in Pekings Wirtschaftspolitik klar erkennbar. Rasantes Wirtschaftswachstum ist demnach nicht mehr das höchste Ziel der Chinesen, sondern der Kampf gegen die immens hohe Staatsverschuldung.

    Wirtschaftswachstum um jeden Preis – das war in China mal, wie die „Expert“ am Donnerstag schreibt. Da wollte die Industriestadt Baotou im Norden Chinas eine U-Bahn für ihre drei Millionen Einwohner bauen, doch Peking stoppte das Vorhaben schon nach wenigen Monaten: Im Mai hätten die Bauarbeiten begonnen, im Herbst seien sie auf Anordnung aus der Hauptstadt eingestellt worden, schreibt die Zeitung „Financial Times“, die die Zeitschrift zitiert.

    Die Baukosten wurden auf 4,6 Milliarden veranschlagt – 60 Prozent davon wollten die Stadtväter laut dem Blatt durch Bankkredite aufbringen. Für chinesische Verhältnisse ganz normal, hatten doch die Regionen und Kommunen des Landes ihre Infrastrukturprojekte in den letzten Jahrzehnten meist auf Pump finanziert.

    Offenbar missfällt dies nun der kommunistischen Führung in Peking, so die Zeitschrift. „In guten Zeiten strebten die Wirtschaftszweige und die Lokalverantwortlichen nach schnellem Wachstum, wofür sie leichtes Geld benötigten“, kritisierte der chinesische Notenbankchef, Zhou Xiaochuan, letzte Woche laut dem Blatt.

    Der Internationale Währungsfonds hatte China nämlich schon gewarnt, bei derzeitigem Tempo würden die Staatschulden bald schon auf über 290 Prozent der chinesischen Wirtschaftsleistung steigen – letztes Jahr waren es 235 Prozent, wie das Blatt schreibt.

    Ein klares Signal für den Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik war laut dem Blatt auch die Rede des chinesischen Staatschefs Xi Jinping auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei letzten Monat:

    Für alle überraschend erwähnte der Generalsekretär das Ziel des Wirtschaftswachstums in seiner Ansprache – entgegen der langjährigen Tradition – mit keiner einzigen Silbe. Augenfällig hätten es die Partei und die Regierung nicht mehr vor, sich aufs Wirtschaftswachstum zu versteifen, so „Expert“.

    Um die wachsenden Staatsschulden zu bändigen, verschärft die Zentralregierung auch ihre Kreditpolitik: In den zurückliegenden zehn Monaten dieses Jahres seien Investitionen in kommunale Infrastrukturprojekte erstmals seit langer Zeit schwächer gestiegen, meldet das chinesische Statistikamt laut dem Blatt. Zwar steigen die Investitionen weiter an, aber eben nicht mehr so stark – und zwar nicht nur bei öffentlichen Projekten, sondern auch bei Staatsunternehmen und im Privatsektor.

    Die U-Bahn, die brauche die Millionenstadt Baotou indes schon, versichern die Verantwortlichen laut dem Blatt. Nur lassen die Einnahmen der Stadtkasse zu wünschen übrig: 2016 hatte die Stadt in neun Monaten 25 Prozent weniger eingenommen als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Dabei ist die Stadt bereits mit 90 Milliarden Yuan (11,5 Milliarden Euro) verschuldet, wie die Zeitschrift schreibt. Die neue U-Bahn hätte dann noch satte 20 Prozent draufgeschlagen.

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    Tags:
    Analyse, Schulden, Wachstum, Xi Jinping, China