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    Donald Trump und Xi Jinping

    Washington will Peking „Wirtschaftsaggression“ vorwerfen – FT

    © AFP 2019 / NICOLAS ASFOURI
    Wirtschaft
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    US-Präsident Donald Trump will laut der Zeitung „Financial Times“ (FT) China „Wirtschaftsaggression“ vorwerfen und darüber während der Verkündung der Nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten berichten. Verhängen die USA nun Einschränkungen gegen Peking?

    Laut FT wird Trump in seiner Ansprache zur Nationalen Sicherheitsstrategie am kommenden Montag über eine wirtschaftliche Aggression Chinas berichten. Die Zeitung erachtet das als „ein Anzeichen für Trumps Enttäuschung“ über die Unfähigkeit, den Kontakt zum chinesischen Staatschef Xi Jinping zu nutzen, um Peking dazu zu bewegen, auf die Bedenken der USA im Handelsbereich zu reagieren.

    Die Quellen von FP, die mit der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie vertraut sind, weisen darauf hin, dass Washingtons Position gegenüber China nun härter sei.

    "Die Nationale Sicherheitsstrategie wird China wahrscheinlich als Wettbewerber in allen Bereichen bestimmen. Nicht nur als Konkurrent, sondern auch als eine Bedrohung, und deshalb auch — wie viele in der US-Administration meinen — als Gegner ", zitierte FT ihre Quelle.

    Nach dem Treffen mit seinem Staatskollegen Xi Jinping, das im April stattgefunden hatte, habe Trump zunächst eine weniger härtere Position gegenüber China eingenommen. In den letzteren Monaten ärgere sich Trump aber drüber, dass der Fortschritt im Kampf gegen das US-Handelsdefizit mit China unzureichend sei. Auf dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Asia-Pacific Economic Cooperation, APEC) im November in Vietnam versprach Trump bereits „chronischen Verstößen gegen die Handelsregeln“ ein Ende zu setzen.

    Die USA haben bereits offiziell ihre Besorgnis über die chinesische Politik geäußert. Am 19. August leitete der US-Handelsvertreter, Robert Lighthizer, im Auftrag von Trump eine Untersuchung wegen des Verdachts auf die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums sowie der Diskriminierung und Einschränkung des amerikanischen Handels durch die chinesische Regierung ein. Peking versprach auf alle möglichen Handelsbeschränkungen zu reagieren.

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    Tags:
    Internationale Beziehungen, Handel, Wirtschaft, Washington, USA, Peking, China