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    Siemens Turbinenwerk (Archiv)

    Krim-Turbinen: Siemens scheitert vor Moskauer Gericht mit Klage gegen Rostec

    © AP Photo / Matthias Rietschel
    Wirtschaft
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    Das Schiedsgericht in Moskau hat am Mittwoch der Klage der russischen Siemens-Tochtergesellschaft „Siemens Gasturbinen-Technologie“ gegen zwei Tochterunternehmen des russischen Konzerns Rostec (OAO „Technopromexport“ und OOO „Technopromexport“) zur Rückgabe der von ihnen auf die Krim gelieferten Turbinen nicht stattgegeben.

    Die Klagepartei, der Hersteller der umstrittenen Turbinen, „Siemens Gasturbinen-Technologie“, hat gefordert, ihren Vertrag mit OAO „Technopromexport“  über die Turbinen-Lieferung  vom 10. März 2015 für rechtswidrig zu erklären. Der Kläger beantragte, die „vier Gasturbinen aus dem fremden rechtswidrigen Besitz der OOO ‚Technopromexport‘ mit Beschlag zu belegen“.

    Das Gericht hat entschieden, der Klage von „Siemens Gasturbinen-Technologie“ nicht stattzugeben.

    Rostec ist mit dem Gerichtsurteil zufrieden, erklärte ein Vertreter der Firma. Das Gericht habe bestätigt, dass der Konzern im Recht sei. Es habe einen Präzedenzfall geschaffen, der aufzeige, dass es rechtswidrig sei, von russischen Unternehmen die Einhaltung der US- und EU-Sanktionen innerhalb Russlands zu fordern, so der Vertreter.

    Die Siemens AG erwarte eine Erklärung vom Moskauer Schiedsgericht, welches der Klage der Siemens-Tochter nicht stattgegeben habe. „Die Gerichtsentscheidung ist uns bekannt. Wir werden auf eine Erklärung zu der getroffenen Entscheidung warten, aber wir beabsichtigen nach wie vor, alle erforderlichen Schritte für den Schutz unserer Interessen zu unternehmen“, sagte Wolfram Trost, Vertreter des Konzerns, der Nachrichtenagentur RIA Novosti.

    Das Unternehmen „Siemens Gasturbinen-Technologie“ gehört zu 65 Prozent der Siemens AG und zu 35 Prozent dem russischen Kraftanlagenbauer Silowyje Maschiny.

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    Tags:
    Gerichtsurteil, Turbinen, Klage, Sanktionen, Technopromexport, Rostec, Siemens, Krim, Moskau