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    Gaidar-Forum: Neue Signale für Zusammenwirken von EU und Eurasischer Wirtschaftsunion

    © AFP 2019 / JEAN-SEBASTIEN EVRARD
    Wirtschaft
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    Auf dem diesjährigen Gaidar-Forum in Moskau haben die Ministerin der Eurasischen Wirtschaftskommission, Tatjana Walowaja, und der neue EU-Botschafter in Russland, Markus Ederer, einen konstruktiven Dialog geführt. Frank Schauff von der Assoziation des Europäischen Business (AEB) bezeichnet dies als das bedeutendste Ereignis des Forums.

    Für Frank Schauff, Geschäftsführer der AEB in Moskau, sei der Dialog zwischen Ministerin Tatjana Walowaja und Botschafter Markus Ederer auch ein Zeichen dafür, dass sich die Lage zwischen der Eurasischen Wirtschaftskommission und der Europäischen Kommission in der Tendenz positiv entwickele. In Zukunft werde demnach ein engerer, konstruktiverer Dialog möglich sein, sagte er im Interview mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin.

    Tatjana Walowaja im Gespräch mit dem EU-Botschafter Markus Ederer
    © Sputnik / Nikolaj Jolkin
    Tatjana Walowaja im Gespräch mit dem EU-Botschafter Markus Ederer

    Gleichzeitig bemerkte der AEB-Chef, dass  „die Fragen der Ukraine und der Sanktionen, die 2014 initiiert wurden, immer eine Rolle spielen. Aus Sicht der Europäer ist es wichtig zu verstehen, dass, um eine intensivere Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und der Eurasischen Wirtschaftskommission hinzubekommen, die Frage der Ukraine gelöst werden muss.“

    Schauff bemerkte, dass es Bewegungen in den wirtschaftspolitischen Beziehungen zwischen Eurasischer und Europäischer Union gebe: „Wir haben im letzten Jahr schon mal eine Verbesserung gesehen, als es im November eine Delegation des Direktorats für Handel der Europäischen Kommission in Moskau gegeben hat. Da wurden konkrete Dinge besprochen. Wir hoffen, dass das so weitergeht. Wir als Europäischer Wirtschaftsverband sind deutlich für eine engere Kommunikation und Kooperation zwischen beiden Kommissionen.“

    Europäische Länder gehören weltweit zu den ersten, die mit der EU einen regionalen Integrationsverbund gebildet haben, der den Experten zufolge ziemlich erfolgreich ist. Nach diesem Vorbild wurde 2010 die Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan in die Eurasische Wirtschaftsunion umgewandelt, der sich später Armenien und Kirgisien anschlossen. Bei Betrachtung beider Staatenverbunde lassen sich sowohl Ähnlichkeiten als auch Unterschiede beobachten.

    Frank Schauff, Geschäftsführer der Association of European Businesses
    © Sputnik / Nikolaj Jolkin
    Frank Schauff, Geschäftsführer der Association of European Businesses

    In Moskau haben Experten die Frage diskutiert, ob ein Potential zur Zusammenarbeit zwischen den beiden Unionen besteht. Sie stellten dabei fest, dass der europäische Markt Russlands größter Partner ist und dennoch, gemessen an der Zahl der Barrieren, die gegen Produkte aus Russland errichtet wurden, an dritter Stelle rangiert.

    Tatjana Walowaja hat in Maastricht die Entstehung der EU miterlebt und an der Wiege der Zollunion im postsowjetischen Raum gestanden. Jetzt ist sie Ministerin für die Hauptrichtungen der Integration und für Makroökonomie der Eurasischen Wirtschaftskommission. Sie bedauert, dass ein offizieller Dialog mit der EU immer noch nicht bewerkstelligt wurde.

    Es liege nicht einmal an den rein politischen Ereignissen der letzten Jahre, ist sich die Ministerin sicher. „Von Anfang an hat die EU kein Interesse an einem solchen Dialog bekundet, obwohl unsere Union eine wirtschaftliche und keine politische ist. Wir besitzen die supranationale Kompetenz für diesen Dialog, der notwendig ist. Das Fehlen einer Zusammenarbeit zwischen uns hat dazu geführt, dass unsere EU-Importe erstmals unter denen aus dem asiatisch-pazifischen Raum liegen.“

    Allerdings betonte Walowaja zugleich, dass jüngst positive Signale von den Kollegen aus der EU verlauteten, die ein Interesse zeigten, einen Dialog zunächst auf Arbeitsebene zu initiieren. Walowaja tritt dafür ein, die Idee eines gemeinsamen Wirtschaftsraums zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion wieder aufzugreifen. In Zeiten der Globalisierung sei dies geradezu unerlässlich.

    Nikolaj Jolkin

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    Tags:
    Perspektiven, Forum, Zusammenwirken, Dialog, Sanktionen, Gaidar-Forum, Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU), EU, Frank Schauff, Russland, Ukraine