17:34 13 November 2018
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    ein Frachter auf dem Ostsee (Arhciv)

    Projekt von Sanktionen befreit: Russlands neue Kompetenzen und Status im Ostseeraum

    © AFP 2018 / OLIVIER MORIN
    Wirtschaft
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    Natalia Pawlowa
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    Die EU-Kommission, Russland und Deutschland haben ein Abkommen über das INTERREG-Kooperationsprogramm für den Ostseeraum unterzeichnet. Russland wurde ein vollberechtigter Teilnehmer und erhielt Kompetenzen beim Lösen von Problemen der Region, wie Anna Popowa vom russischen Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung im Sputnik-Gespräch sagte.

    Die Vereinbarung lege finanzielle Beiträge Russlands und der EU fest, um die Umsetzung des Programms in Russland bis 2020 sicherzustellen, teilte Anna Popowa gegenüber Sputnik mit.

    „Bei der Unterzeichnung des Abkommens ging es gerade um einen gleichberechtigten Zugang russischer Teilnehmer zu den Programmmitteln. Zwischen den EU-Ländern wird das Programm bereits seit 2014 umgesetzt. Deshalb sprechen wir gerade von einem Beitritt Russlands. Vor dem Abschluss des Abkommens galten russische Personen als assoziierte Partner und Berater. Dies bedeutete, dass Finanzmittel für Projektaktivitäten nicht auf russischem Boden ausgegeben werden konnten.“

    Das Programmbudget setzt sich aus den Beiträgen der Europäischen Union (durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung), Russlands und der EU-Mitgliedstaaten zusammen, die die nationale Mitfinanzierung bestätigt haben. Das sind Finnland, Lettland, Deutschland und Schweden. Das Gesamtbudget beträgt 350 Millionen Euro, die für die Unterstützung regionaler Initiativen aller Länder des Ostseeraums bestimmt sind. Für die russische Beteiligung sind 4,4 Millionen Euro vorgesehen.

    „Wir finanzieren das Programm auf gleichberechtigter Grundlage und stellen ebenfalls 4,4 Millionen Euro bereit. Die Mittel aus dem Programmbudget werden für die interessantesten Projekte ausgegeben. Zuschüsse aus den Programmmitteln dürfen 90 Prozent der Projektkosten nicht überschreiten. Die an der Umsetzung des Projekts interessierten Partner sind auch finanziell beteiligt, was den Erfolg des Projekts zweifellos garantiert. Diese Regelung zieht regionale und lokale Behörden sowie Vertreter von privaten und kommerziellen Organisationen an.“

    An dem Programm sind Finnland, Schweden, Norwegen, Dänemark, Deutschland, Polen, Estland, Litauen und Lettland beteiligt. Jedes Land legt seine nationalen Prioritäten fest. Die europäischen Länder orientieren sich an der EU-Strategie für die Entwicklung des Ostseeraums. Besonderes Augenmerk wird jedoch auf die internationale Zusammenarbeit gelegt. Das Programm unterstützt Forschung, technologische Entwicklung und Innovationen. Insbesondere werden der Umweltschutz und die effektive Nutzung von Ressourcen unter die Lupe genommen.

    „Trotz der erschwerten Beziehungen zwischen Russland und der EU ist die Grenzkooperation im Ostseeraum von den Sanktionen befreit worden. Eine entsprechende Entscheidung wurde im Jahr 2014 auf höchster Ebene getroffen. Der Abschluss des Abkommens ist ein positiver Schritt im Zusammenwirken mit europäischen Ländern. Russland wurde ein vollberechtigter Programmteilnehmer und erhielt Kompetenzen beim Lösen von Problemen der Region. Das ist ein positiver Trend, und wir tun unser Bestes, um ihn voranzutreiben“, so Anna Popowa.

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    Programm, Partnerschaft, Innovationen, Finanzierung, Kooperation, Vereinbarung, EU, Ostsee, Russland