13:00 26 September 2018
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    US-Sanktionen: Wer zahlt für EU-Verluste? – Frankreichs Wirtschaftsminister klärt auf

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    Wirtschaft
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    Die Europäische Union kann die durch die US-Sanktionen gegen den Iran entstehenden Kosten und Verluste der EU-Unternehmen teilweise entschädigen, sagte am Sonntag der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire dem Sender Europe 1.

    „Wir werden alles tun, um unsere Firmen vor möglichen Sanktionen zu schützen, da es um unsere wirtschaftlichen Interessen geht. Dutzende französische Unternehmen investieren in den Iran, was  im Rahmen des Atomabkommens ganz legal ist. Sie machen Geschäfte mit ihren iranischen Partnern und sollen auch in der Lage sein, diese fortzuführen”, so Le Maire.

    Der französische Finanzminister hatte schon vor dem EU-Gipfel in Sofia gefragt: „Wollen wir akzeptieren, dass sich die USA zum einzigen Wirtschaftsgendarmen des Planeten erheben? Wollen wir uns mit ihrer ungeteilten Herrschaft ohne Respekt für die internationalen Regeln abfinden?“ „ Es ist klar, dass die europäische Antwort ‚nein‘ sein sollte“, fügte er hinzu.

    Le Maire erinnerte daran, dass EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker bereits einige Vorschläge zur Abwehr von US-Sanktionen gemacht hätte. „Wir werden unsere Vorschläge zur Stärkung der wirtschaftlichen Souveränität der Eurozone erneut vorlegen“, fuhr er fort.

    Als Reaktion auf die jüngsten US-Handlungen könne die EU ein autonomes Finanzsystem bilden, sodass Europa nicht mehr von dem US-Finanz- und Bankensystem abhängig sei. Falls erforderlich, sollen auch Sanktionen gegen Unternehmen, die „die EU-Vorschriften nicht befolgen“, verhängt werden, betonte Le Maire.

    Die Europäische Union könnte die entstehenden Kosten und Verluste der EU-Unternehmen, die durch die US-Sanktionen verursacht worden seien, teilweise kompensieren, so der Wirtschaftsminister.

    Am 8. Mai hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass sich die USA aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Darüber hinaus hatte der amerikanische Staatschef erklärt, die USA würden alle Sanktionen gegen den Iran reaktivieren, die nach der Unterzeichnung des Abkommens aufgehoben worden waren.

    Die 5+1 Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten 2015 ein historisches Abkommen über die Beilegung der jahrelangen Frage des iranischen Atomprogramms erzielt. Die Parteien hatte den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan – Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) – beschlossen, dessen Erfüllung die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU gegen den Iran aufhob.

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    Tags:
    US-Sanktionen, Atomabkommen, Bedrohung, Bruno Le Maire, Jean-Claude Juncker, EU, Iran, USA, Frankreich