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    US-Präsident Donald Trump beim Spiegel (Symbolbild)

    Donald, das hier ist ein Spiegel! Russland führt Importzölle auf US-Waren ein

    © AP Photo / Andrew Harnik
    Wirtschaft
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    Ab Ende Juni werden alle Waren, die Russland aus den USA importiert, mit zusätzlichen Zöllen belegt, die „dem Schaden wegen der von den USA verhängten Beschränkungen für russische Stahl- und Aluminiumexporte entsprechen werden“. Mit anderen Worten: Diese Summe wird sich auf mehr als eine halbe Milliarde Dollar belaufen.

    Nach Angaben des russischen Wirtschaftsministeriums übertrifft der Stahlexport aktuell 1,5 Milliarden Dollar pro Jahr, und der Export von Aluminium liegt bei mehr als 1,6 Milliarden Dollar. Wegen der von US-Präsident Donald Trump verhängten Importzölle von 25 Prozent verliert die russische Metallurgie-Industrie 378,1 Millionen Dollar. Die Zölle auf Aluminium betragen zehn Prozent, was die russischen Exporteure 159,5 Millionen Dollar kostet.

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    Insgesamt machen die Verluste also 537,6 Millionen Dollar jährlich aus. Denselben Preis werden aber auch die US-Unternehmen zahlen müssen, die ihre Produkte an Russland verkaufen. Über seine Gegenmaßnahmen hat Russland die Welthandelsorganisation (WTO) bereits informiert.

    Ohne Gespräche

    Die Verfügung zur Erhöhung der Importzölle auf Stahl und Aluminium hatte Trump Anfang März unterzeichnet. Washington begründete diesen Schritt mit den Interessen der nationalen Sicherheit: Der Import des billigen Stahls und Aluminiums würde negative Folgen für die amerikanische Rüstungsindustrie haben. Die Importzölle wurden am 23. März verhängt.

    Sitzung des russischen Parlaments (Archivbild)
    © REUTERS / Sergei Karpukhin
    Mitte April beantragte Russland bei der WTO entsprechende Beratungen mit den USA. Solche Konsultationen sind laut den WTO-Regeln eine unentbehrliche Bedingungen für Gegenmaßnahmen. Ähnliche Forderungen äußerten auch Japan, Indien, die Türkei, China und die EU.

    Aber außer China erhielten sie alle eine Absage. Der US-Vertreter in der WTO sagte: Da die Tarife aus Sicherheitsgründen verhängt worden seien, gebe es „keinen Grund für die WTO-Mitglieder, Beratungen mit den USA zu beantragen“. Konkret antworteten die Amerikaner Russland, die Beratung wären „grundlos, denn bei diesen Importzöllen geht es nicht um Schutzmaßnahmen“.

    Allerdings sieht die WTO-Satzung ein solches Vorgehen nur „aus Gründen der nationalen Sicherheit“ und nur in Ausnahmefällen vor, beispielsweise wenn sich ein Land im Kriegszustand befindet. Da die USA offiziell keine Kriege führen, sind die Berufungen auf die Sicherheitsgründe inkorrekt, und die von ihren Sanktionen betroffenen Länder, insbesondere Russland, haben damit das Recht auf eine Antwort nach dem „Spiegelprinzip“. „Die Russische Föderation hält die von den USA verhängten Maßnahmen im Grunde für Schutzmaßnahmen“, hieß es in der Nachricht, die Moskau an die WTO schickte.

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    Laut den WTO-Regeln können Gegenbeschränkungen innerhalb von 30 Tagen nach der Benachrichtigung verhängt werden. Gegebenenfalls also Ende Juni.

    Die Ziele werden ausgewählt

    Russland kauft in den USA Flugapparate, Fahrzeuge samt Zulieferteilen, Arzneimittel, medizinische Anlagen, Flugzeugmotoren und Gasturbinen, Tabak und Alkoholgetränke sowie Produkte der Agrarindustrie. Auf welche Produkte die Importzölle erhöht werden, hat die russische Regierung noch nicht beschlossen.

    Experten vermuten, dass vor allem Produkte infrage kämen, die auch in Russland hergestellt werden (Autos, Agrarprodukte, Lebensmittel) oder die Moskau auch aus anderen Ländern importieren könnte (beispielsweise Airbus- statt Boeing-Flugzeuge).

    Jedenfalls könnte Russland der US-Wirtschaft nur einen bedingten Schaden zufügen – einfach weil der Handelsumsatz zwischen beiden Ländern ziemlich gering ist.

    Laut dem Wirtschaftsministerium liegt er aktuell bei 23,1 Milliarden Dollar. Auffallend ist, dass er im vorigen Jahr trotz der Sanktionen und der politischen Auseinandersetzungen um fast 16 Prozent gewachsen ist. Jegliche protektionistischen Maßnahmen schaden nur einzelnen Unternehmen, aber nicht der Wirtschaft des jeweiligen Landes im Allgemeinen.

    Die Amerikaner müssen sich auch auf Gegensanktionen anderer Länder gefasst machen. Die EU plant beispielsweise schon ab Juni Importzölle von 25 Prozent auf US-amerikanischen Carbon-Stahl. Und ab März 2012 könnten Importzölle von bis zu 50 Prozent auf Rohre und Erzeugnisse aus rostfreiem Stahl aus Amerika verhängt werden.

    Indien hat seinerseits die WTO über die Erhöhung der Importzölle auf Soja und andere Landwirtschaftsprodukte aus den USA benachrichtigt – um insgesamt 165 Millionen Dollar. Und die Türkei warnte, sie würde die Zölle auf etwa 20 Warenkategorien – Nüsse, Reis, Tabak sowie Fahrzeuge und Produkte der Hüttenindustrie – um insgesamt 267 Millionen Dollar erhöhen. Auch Japan plant antiamerikanische Gegensanktionen für 440 Millionen Dollar, hat aber noch nicht entschieden, gegen welche US-Erzeugnisse.

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    Tags:
    Aluminium, Stahl, Zölle, Import, Sanktionen, WTO, Donald Trump, China, Russland, USA