05:34 23 Oktober 2018
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    WTO-Standort in Genf (Archivbild)

    Wegen US-Zölle auf Stahl: Russland reicht Klage bei WTO ein

    © AFP 2018 / Fabrice Coffrinin
    Wirtschaft
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    Russland hat eine Klage bei der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) eingereicht. Grund dafür sind die von den USA verhängten Importzölle auf Stahl und Aluminium. Dies teilte der russische Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin am Freitag mit.

    „Der Anlass für die Einreichung der Klage sind zahlreiche Verletzungen der WTO-Regeln seitens der Vereinigten Staaten. Zuvor hatten auch  China, Indien, die EU, Kanada, Mexiko und Norwegen eine Klage gegen die USA eingereicht”, erklärte der Minister.

    Die Beratungen sollen der erste Schritt im Rahmen eines WTO-Verfahrens zu einer friedlichen Beilegung des Handelsstreits sein. Sollte bei den Konsultationen kein positives Ergebnis erreicht werden, werde Russland bei der WTO einen Antrag auf Einberufung eines Schiedsgerichts einreichen, fügte der Politiker hinzu.

    Washington hatte im März Strafzölle im Umfang von zehn beziehungsweise 25 Prozent auf Exporte von Stahl und Aluminium in die USA eingeführt und diese Entscheidung mit nationalen Sicherheitsinteressen begründet; dabei waren einige Länder von diesen Zöllen befreit gewesen. Am 31. Mai hatten die USA diese Zölle nach fruchtlosen bilateralen Verhandlungen praktisch gegen alle Länder verhängt, einschließlich der EU und Kanada.

    Bereits Ende Mai hatte Russland die WTO über die mögliche Einführung von Gegenmaßnahmen auf US-amerikanische Waren in Höhe von 537,6 Millionen Dollar pro Jahr als Reaktion auf Washingtons Zölle auf Stahl und Aluminium informiert.

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    Tags:
    Aluminium, Stahl, Exporte, Strafzölle, Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO), Wirtschaftsministerium Russlands, Maxim Oreschkin, Mexiko, Indien, China, Kanada, EU, USA, Russland