Peking droht Washington mit neuen Zöllen

Im Fall der Einführung neuer Zölle ist China laut seinem Ministerium für Kommerz bereit, ähnliche Maßnahmen in Bezug auf US-Waren zu ergreifen.

„Die Kommission für Zolltarife des chinesischen Staatsrates hat den Beschluss gefasst, erhöhte Einfuhrzölle in Höhe von 25, 20, zehn und fünf Prozent auf 5207 Warenbezeichnungen einzuführen, die aus den USA in einem Lieferumfang von 60 Milliarden Dollar importiert werden“, heißt es in der Erklärung des Ministeriums.

Es wird präzisiert, dass die Zölle in Höhe von 25 Prozent auf 2493 Warenbezeichnungen eingeführt werden, darunter auf echten Honig, gefrorene Erbsen und Beeren, Kakaobutter und Milchmischungen. In Höhe von 20 Prozent werden Zölle auf 1078 Warenbezeichnungen wie Vogelflaum, Pflanzenwachs und Kaugummi eingeführt. In Höhe von zehn Prozent – auf 974 Warenkategorien, darunter auch auf  gefrorenen Zuckermais, amerikanischen Ginseng und Reismehl; und in Höhe von fünf Prozent – auf 662 Warenkategorien, darunter auf Yttrium, Zerium und Natriumwolframat.

Wenn die USA „so handeln werden, ohne die Meinung anderer zu berücksichtigen, und in der Praxis ihre Tarifmaßnahmen erfüllen werden“, werde China unverzüglich die genannten Zölle einführen, so die Behörde.

Am Mittwoch hatte das Weiße Haus seine Pläne bestätigt, Zölle in Höhe von 25 Prozent auf chinesische Waren und Dienstleistungen im Umfang von 200 Milliarden Dollar pro Jahr einzuführen. Der Handelsvertreter beim US-Senat, Robert Lighthizer, erklärte, dass dies durch einen unfairen Handel seitens Chinas und durch Pekings Weigerung bedingt sein werde, in den Verhandlungen entgegenzukommen.

Handelsbeziehungen der USA und Chinas

Anfang April haben die USA eine Liste von 1300 chinesischen Waren veröffentlicht, gegen welche Importzölle als Antwort auf Verletzung der intellektuellen Rechte auf US-Produkte durch China eingeführt werden können.

Der Staatsrat Chinas hatte seinerseits einen Beschluss über die Einführung der Zölle in Höhe von 25 Prozent auf 106 Warenbezeichnungen gefasst, die aus den Vereinigten Staaten importiert werden.

Im Mai hatten die Seiten vereinbart, dass sie keinen Handelskrieg führen und die Einführung von gegenseitigen Zöllen stoppen würden. Später stellte sich aber heraus, dass es bislang noch nicht gelungen sei, hinsichtlich der Handelsfragen übereinzukommen. Daher hatte Washington neue Zölle angekündigt.

Mitte Juni haben die USA 25-prozentige Zölle auf Waren aus China eingeführt – dies betraf etwa ein Zehntel der chinesischen Einfuhren nach Amerika. Die neuen Zollgebühren trafen vor allem den Import von chinesischen Waren, die industriell relevante Technologien enthalten, in Höhe von 50 Milliarden Dollar.

China hatte spiegelgleich reagiert und einen 25prozentigen Zoll auf 659 der aus den USA importierten Waren im Wert von 50 Milliarden Dollar eingeführt.

Kürzlich drohte Trump Peking mit Zöllen auf alle chinesischen Waren, die in die USA kommen.