11:37 22 September 2018
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    Moskau, Russland (Symbolbild)

    „Zu mächtig für Sanktionen“ – Warum es den USA nicht gelingt, Russland zu „bestrafen“

    © Sputnik / Wladimir Astapkowitsch
    Wirtschaft
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    Die am Montag verhängten US-Sanktionen werden nur begrenzte Auswirkungen auf die russische Wirtschaft haben, heißt es aus der internationalen Ratingagentur Moody’s.

    Auch Fitch-Analysten stimmten dieser Einschätzung zu, die am 17. August die Bonitätsnote Russlands mit einer positiven Prognose bestätigte. In Europa und in den USA selbst wächst die Unzufriedenheit mit den Anti-Russland-Strafmaßnahmen. Was westliche Experten zu den Aussichten des Sanktionsdrucks gegen Moskau sagen –  das lesen Sie in diesem Artikel.

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    Beschränkte Wirkung

    Die neuen Einschränkungen Washingtons sehen ein Verbot für Lieferungen von Dual-Use-Erzeugnissen, Elektronik und Technologien für die Öl- und Gasbranche an Russland vor.

    „Der Exportstrom wird um hunderte Millionen Dollar zurückgehen, doch das ist nicht so viel für die gesamte Menge des russisch-amerikanischen Handels, der 2017 bei knapp 12,6 Mrd. Dollar lag“, so Analysten von Moody’s.

    Weitere Verbote ergänzen die bereits unter Barack Obama eingeführten Sanktionen – wegen dieser Einschränkungen ging der gegenseitige Handelsumsatz zwischen beiden Ländern deutlich zurück.

    „Im Ergebnis wird der Kreditfluss der vor kurzem eingeführten Sanktionen bei den Finanzierungen der russischen Regierung bzw. russischen Wirtschaft wohl begrenzt sein“, heißt es im Moody’s-Bericht.

    US-Dollar-Banknoten (Symbolbild)
    © REUTERS / Jose Luis Gonzalez/Illustration
    Laut der Agentur wird die zweite Runde der Sanktionen wegen des Skripal-Falls und der vom Kongress ausgearbeiteten Verbote Russland zwar treffen. Doch selbst in diesem Fall wird der negative Effekt für die russische Wirtschaft nicht prinzipiell sein. Das wird keine System-Bankenkrise auslösen, obwohl Hindernisse bei der Kreditgewährung entstehen können.

    „Die starken Seiten der Kreditpolitik Russlands, der Haushalt und externe Finanzierungen werden der Regierung helfen, auf ernsthaftere Sanktionen zu reagieren, doch strikte Sanktionen werden wohl das Bankensystem und das Wachstum negativ beeinflussen, besonders via Investitionen“, heißt es im Bericht.

    Analysten zufolge kann die russische Zentralbank den Leitzins wegen des drohenden Anstiegs der Inflationsrate erhöhen, was zur Verteuerung aller Kredite führen wird.

    „Strengere Sanktionen erhöhen das Risiko, dass das mittelfristige Wachstum Russlands von solchen Strukturfaktoren wie ständiger Mangel an Investitionen und Abhängigkeit vom Öl- und Gasbereich gebremst wird“, so Analysten.

    Vor zwei Wochen, am 17. August, bestätigte die Agentur Fitch Russlands Bonität auf dem Niveau „BBB-“. Es wurde die starke Zahlungsbilanz und die Vertrauen verdienende makroökonomische Politik des russischen Staates hervorgehoben.

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    Analysten der Agentur zufolge hat die russische Wirtschaft erfolgreich die von Washington im April angekündigten Sanktionen überstanden. Angesichts der neuen Einschränkungen wurden Risiken für die Flexibilität der souveränen Finanzierung, Zugang des privaten Sektors zu internationalen Finanzmärkten sowie makroökonomische Schwankungen hervorgehoben.

    Allerdings erstellte Fitch eine positive Prognose für die Bonitätsnote Russlands. Das heißt, dass die Agentur an die Fähigkeit der russischen Wirtschaft glaubt, die Folgen der Sanktionen erfolgreich zu bekämpfen.

    Wendung

    Die Ansichten zur Sanktionspolitik ändern sich auch in den USA selbst. Die einflussreiche „Washington Post“ veröffentlichte unerwartet einen großen Artikel, in dem Russland als „zu mächtig für Sanktionen“ bezeichnet wird. Demnach kommt der Sanktionskrieg die westlichen Firmen teuer zu stehen.

    Der Hauptgrund des Stimmungswandels in Washington sind die Ergebnisse einer Gallup-Umfrage vom August, bei der 58 Prozent der Befragten äußerten, dass die Beziehungen zu Russland verbessert werden sollen.

    Für neue diplomatische und wirtschaftliche Einschränkungen sprachen sich 36 Prozent der Amerikaner aus. Auch der Ton in den Medien wandelt sich.

    „Im Vergleich zu anderen Ländern, die von US-Sanktionen betroffen wurden, darunter der Iran, Kuba, Myanmar und Nordkorea, spielt Russland eine viel größere Rolle im Welthandel, weshalb Sanktionen gegen Russland den USA und Europa mehr Schaden zufügen“, schreibt „The Washington Post“.

    Als Beispiel werden die Sanktionen gegen die Firma Rusal angeführt, die vom Weißen Haus am 6. April eingeführt wurden. Rusal ist der größte Lieferant von Bauxit, Rohstoffen für die Aluminium-Produktion, weshalb auch die Weltpreise für Bauxit stark gestiegen sind. US-Verbündete, darunter Deutschland, Irland, Frankreich und Großbritannien, warnten das US-Außenministerium, dass die Sanktionen den europäischen Produktionsstätten schaden, die mit Rusal kooperieren. Irland äußerte Besorgnisse wegen eines Tonerde-Werkes, das Rusal gehört und wo 470 Menschen arbeiten“, hieß es in der Zeitung.

    „Eindeutig als Antwort auf diese Befürchtungen lockerte Washington 17 Tage später seine Position und gab den Banken und Unternehmen mehr Zeit für den Abbau der Deals mit Rusal und erklärte, dass es bereit sei, eine mögliche Aufhebung der Sanktionen gegen Rusal unter bestimmten Bedingungen zu erwägen“, schreibt „The Washington Post“.

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    Der Senator des Bundesstaates Louisiana, David Vitter, warnte vor kurzem das Justizministerium, dass es bei einem Verzicht auf die Aufhebung der Rusal-Sanktionen Kritik an der Trump-Administration wegen des Schadens hageln werde, der den Herstellern und den Konsumenten in den USA zugefügt wurde und bedeutende Erschütterungen auf dem Weltmarkt von Aluminium und Metallen auslösen würde.

    Schlag gegen Freunde

    Angesichts der weiteren Sanktionsrunde gegen Moskau führt die “Washington Times” die Meinung des Experten Jacob F. Kirkegaard vom Peterson Institute for International Economics an: Sanktionen, die mit der Teilnahme an russischen Energieprojekten verbunden sind, können sich als besonders schmerzhaft für europäische Unternehmen erweisen.

    Auch der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte am Sonntag, dass Europa auf die Sanktionspolitik Washingtons reagieren müsse.

    „Auch die Sanktionspolitik Washingtons zwingt uns, europäische Antworten zu formulieren. Es trifft auch Europa und Deutschland, wenn die USA plötzlich unabgestimmt, und vielfach auch unspezifisch, Sanktionen gegen Russland, China, die Türkei und in Zukunft vielleicht auch noch gegen andere unserer wichtigsten Handelspartner verhängen. Wir müssen darauf reagieren“, sagte Maas.

    Die zunehmende Unzufriedenheit wegen der antirussischen Sanktionen sowohl in Europa als auch in den USA erhöht die Chancen, dass Washington seine Russland-Politik lockert. Andernfalls würde Europa einfach diese Einschränkungen ignorieren, wie es bereits mit den Sanktionen gegen den Iran der Fall war.

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    Tags:
    Zahlungen, Schaden, Abhängigkeit, Aufhebung, Gas, Investitionen, Handel, Kredit, Sanktionen, Öl, Rusal, The Washington Post, Moody’s, Fitch Ratings, Heiko Maas, Barack Obama, Europa, Türkei, Deutschland, USA, Russland, China